Die gute Ausgangslage nicht verspielen

Von Stefan Bisculm

Finanzministerin Barbara Janom Steiner mag recht haben, wenn sie sagt: «Wir können uns dieses Defizit noch leisten.» Im Vergleich mit anderen Kantonen steht Graubünden dank eines stattlichen Nettovermögens auf einem soliden finanziellen Fundament. Nach der Unsicherheit, die die Annahme der Zweitwohnungsinitiative in der Bündner Bauwirtschaft ausgelöst hat, ist es zweifellos auch richtig, dass der Kanton im nächsten Jahr trotz prognostiziertem Defizit bei den Investitionen mit der grossen Kelle anrichtet und nicht knausert.

Der Kanton Graubünden verfügt noch immer über eine Milliarde Franken Eigenkapital. Zum Tafelsilber gehören auch noch Kraftwerksbeteiligungen, Wertschriften, Grundstücke und Immobilien dazu. Diese gute Ausgangslage darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Budget 2015 durch verschiedene günstige Faktoren «geschönt» wurde. Graubünden hat im Vergleich zu den anderen Kantonen den grössten Ressourcenrückgang zu verzeichnen. Dieser Rückschritt wird dem Kanton durch den nationalen Finanzausgleich vergütet, aus dessen Topf er 32 Millionen Franken mehr erhält als bisher. Ausserdem hat der Kanton eine Reserve für den Albulatunnel von acht Millionen Franken aufgelöst. Ohne diesen Zustupf hätte das Budget ebenfalls schlechter ausgesehen. Sorgen bereiten ausserdem die Beiträge an Dritte – allen voran an die Spitäler und Kliniken –, die jedes Jahr zunehmen, ohne dass der Kanton direkten Einfluss auf diese Ausgaben hat. Dies alles bei mehrheitlich stagnierenden Einnahmen.

Noch ist der Kanton weit davon entfernt, Sparprogramme oder gar Steuererhöhungen ins Auge fassen zu müssen. Doch wenn es nicht gelingt, den Trend steigender Ausgaben bei gleichzeitig unsicherer Ertragslage zu brechen, wird sich dies mittelfristig ändern.

sbisculm@suedostschweiz.ch