Churer Stadtrat muss bei der Kultur sparen

Von Stefan Bisculm

Chur. – Einige Mitglieder des Churer Gemeinderats haben auf halber Strecke den Mut verloren. Noch vor einem Jahr erteilte das Stadtparlament dem Stadtrat im Rahmen der letzten Aufgaben- und Leistungsüberprüfung (Alü 2.0) mit 12:9 Stimmen den Auftrag, bei der ausserschulischen Musikerziehung zehn Prozent – das heisst rund 100 000 Franken – einzusparen. Doch die dafür nötige Teilrevision der Verordnung zum Kulturförderungsgesetz hat der Rat gestern dann doch nicht überwiesen.

Bürgerliche machen Rückzieher

Einen Rückzieher machten die bürgerlichen Ratsmitglieder, nachdem ihnen die Konsequenzen dieser Sparmassnahme bewusst wurde. «Der Stadtrat hat hier eine Sparmassnahme vorgeschlagen, die wenig bringt, dafür aber viel Unruhe stiftet», sagte Mario Cortesi von der SVP. Seine Partei wies danach zusammen mit den anderen bürgerlichen Parteien den Kürzungsantrag des Stadtrates zurück und unterstützte stattdessen einen Kompromissvorschlag der FDP. Demnach soll der Beitrag der Stadt Chur an die Musik- und Singschule sowie der Jugendmusik lediglich um fünf Prozent reduziert werden. Der Rest soll bei der Kulturfachstelle eingespart werden, womit das Sparziel trotzdem eingehalten würde. Der Antrag wurde mit 11:6 Stimmen überwiesen.

Kulturfachstelle muss einspringen

Mit 11:8 Stimmen abgelehnt wurde hingegen ein Antrag von Anita Mazzetta (Freie Liste Verda), die die Musikschulen ganz von Beitragskürzungen befreien wollte. Im Gegenzug wollte sie dem Stadtrat freie Hand geben, in welchem Departement er die entgangenen 100 000 Franken einsparen will.

Die Mehrheit des Gemeinderats wollte dem Stadtrat jedoch einen eingegrenzten Sparauftrag erteilen. Die Kulturfachstelle, so wurde argumentiert, sei als Sparfeld prädestiniert, weil mit der ausserschulischen Musikerziehung ebenfalls kulturelle Einrichtungen von grösseren Sparmassnahmen verschont worden seien.

Caviezel-Hidber fand kein Gehör

Nach Annahme des FDP-Antrags liegt der schwarze Peter nun also bei Stadträtin Doris Caviezel-Hidber, die als Vorsteherin des Departements 2 für die Kulturfachstelle verantwortlich ist. Ihr durchaus überzeugender Appell an den Gemeinderat, wonach der Spielraum bei der Kulturfachstelle nach der letzten Sparrunde nur noch sehr klein sei, blieb ungehört. Sie und der übrige Stadtrat haben nun bis am 15. Juli Zeit, dem Gemeinderat eine Sparvorlage gemäss FDP-Antrag vorzulegen.

Das angestrebte Ziel von Alü 2.0 ist es, die Stadtausgaben insgesamt um rund zehn Millionen Franken zu kürzen und die Einnahmen um den gleichen Betrag zu erhöhen.