WTO-Konferenz beklagt Protektionismus

Genf. – Dies konstatierte der Vorsitzende der Ministerkonferenz am Samstagabend bei der Abschluss-Sitzung. «Ich bedauere das sehr», sagte Nigerias Handelsminister Olusegun Aganga, der das Treffen in Genf seit Donnerstag geleitet hatte.

Statt Zölle und Subventionen abzubauen, würden viele Länder angesichts der um sich greifenden Finanzkrise wieder in den Protektionismus verfallen. Aganga rief - wie auch WTO-Generaldirektor Pascal Lamy - dazu auf, solche Massnahmen rückgängig zu machen und keine neuen Hindernisse für den internationalen Austausch von Waren und Dienstleistungen zu errichten.

Wenigstens sei es bei der Ministerkonferenz gelungen, «die Tür offen zu halten» für weitere Bemühungen, hiess es in europäischen Diplomatenkreisen. Mehr habe man von den Beratungen der mehr als 150 WTO-Mitgliedstaaten eigentlich auch kaum erhoffen können.

WTO-Chef Lamy appellierte erneut, die Liberalisierung des Welthandels als einen potenziell sehr wichtigen Beitrag zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise zu verstehen. Protektionismus verhindere Wachstum und koste die Weltwirtschaft jährlich rund 800 Milliarden Dollar, hatte er vorgerechnet.

Nach wie vor umstritten sind Erleichterungen des Marktzugangs für Industriegüter und Dienstleistungen westlicher Länder in Schwellenländern wie China und Indien. Entsprechende Forderungen werden dort gekontert mit dem Ruf, den in Aussicht gestellten Abbau von Agrarsubventionen in Europa und den USA wahr zumachen.

Die EU-Staaten warben dafür, die Bemühungen um die Liberalisierung des Welthandels und die Wiederbelebung der Doha-Runde nicht aufzugeben.

Bundesrat Johann Schneider-Ammann, der die Schweizer Delegation geleitet hatte, wertete es als Erfolg, dass sich in Genf 49 Länder dazu verpflichtet hätten, auf protektionistische Massnahmen zu verzichten.

Er begrüsste auch die Revision des Abkommens über das öffentliche Beschaffungswesen, dem die Schweiz und 41 andere Länder unterstehen. Durch die Überarbeitung werde die Vergabe öffentlicher Gelder und der Marktzugang verbessert. (sda)