Staatsverschuldung der USA erreicht 16 Billionen Dollar

Washington. – Die Staatsverschuldung hatte die 16-Bio.-Marke bereits am Freitag überstiegen, das US-Finanzministerium veröffentlichte die neuen Daten aber erst nach einem langen Wochenende am Dienstag. Beim Amtsantritt von US-Präsident Barack Obama 2009 hatte die US-Staatsschuld noch 10,6 Bio. Dollar betragen.

Die anhaltenden Kosten der Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan sowie der Kampf gegen die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise kamen den USA unter seiner Regierung teuer zu stehen. Obama legte etwa ein 800-Mrd.-Dollar schweres Konjunkturprogramm auf, um die Wirtschaft zu stützen.

Die Republikaner werfen dem Präsidenten vor, die Staatsschulden mit einer verantwortungslosen Haushaltspolitik in die Höhe getrieben und zugleich die wirtschaftliche Erholung mit zu viel Staatseinfluss behindert zu haben. Sie wollen mit radikalen Kürzungen gegen den Schuldenberg vorgehen; höhere Steuern lehnen die Republikaner dagegen kategorisch ab.

Angesichts der hohen Schuldenlast werden sich die Abgeordneten im US-Kongress und das Weisse Haus Anfang kommenden Jahres zu neuen Verhandlungen über eine weitere Anhebung der Schuldengrenze durchringen müssen.

Demokraten und Republikaner hatten sich im vergangenen Jahr nur schwer auf eine derartige Anhebung verständigen können. Daraufhin entzog die Ratingagentur Standard & Poor's den USA das Spitzenrating «AAA». (sda)