Indien stellt sich zu WTO weiter quer

Genf. – Vor allem westliche Staaten lehnten dies an der Sitzung des WTO-Generalrates vom Donnerstag und Freitag in Genf ab. Auch pochten sie darauf, dass der nach jahrelangem Ringen erzielte Minimal-Kompromiss von Bali wie vereinbart bis spätestens 31. Juli in die gültigen Welthandelsabkommen aufgenommen wird.

Wie die indische Presse berichtete, will die Regierung dem nur zustimmen, wenn es weitere Zugeständnisse gebe bei ihren Subventionen für Nahrungsmittelhersteller und Preisnachlässen für ärmere Bevölkerungsschichten, die in Bali bis 2017 erlaubt wurden. Die indische Delegation plädierte daher für weitere Verhandlungen und eine Verschiebung der Umsetzungsfrist.

Der Vertreter der EU bei der WTO lehnte dies ab. Die in Bali auf Ministerebene getroffenen Entscheide müssten respektiert werden. Die EU sei nicht bereit, fundamentale Elemente oder Fristen des Bali-Paketes neu zu verhandeln.

Bali-Paket in Frage gestellt

Eine von Australien angeführte Gruppe von 25 Ländern, zu der auch die Schweiz gehört, sah auch keine Möglichkeit für neue Diskussionen, ohne dass das ganze Paket wieder aufgeschnürt und damit in Frage gestellt würde.

Wie ein Delegierter erklärte, bräuchte es für eine Verschiebung der Umsetzungsfrist - beispielsweise auf Ende Jahr - einen Konsens unter den 160 WTO-Mitgliedsländern. Ein solcher sei aber sehr unwahrscheinlich, da eine Mehrheit der Länder sich ablehnend geäussert habe.

An der Sitzung des Generalrates vom Freitagmorgen kritisierten Entwicklungsländer überdies, dass die Verhandlungen über Handelserleichterungen in anderen Dossiers, namentlich in der Landwirtschaft, nicht ausreichend vorankämen.

Die EU zeigte sich bereit, bis zum Fristablauf am nächsten Donnerstag zu verhandeln. So wurden die Gespräche am Freitag fortgesetzt. (sda)