Gericht verurteilt Siemens zu Rückzahlung an Areva

München. – Siemens habe seine vertraglichen Pflichten gegenüber dem französischen Staatskonzern im Rahmen des Reaktor-Joint-Ventures Areva NP nicht vollständig erfüllt, teilte der Konzern unter Berufung auf den Entscheid am Donnerstagabend mit. Daher müsse Siemens 648 Millionen Euro plus Zinsen an Areva zurückerstatten, hiess es.

Der Münchner Konzern hatte zuletzt nach einem Gutachten für seinen Anteil von gut einem Drittel am Gemeinschaftsunternehmen aus Paris gut 1,6 Milliarden Euro erhalten. Nun muss Siemens gemäss dem Gerichtsentscheid einen guten Teil im laufenden Quartal zurücküberweisen.

Allerdings stutzte das Schiedsgericht das Wettbewerbsverbot zwischen den beiden Grosskonzernen zurück. Ursprünglich hatten Siemens und Areva vereinbart, nach dem Ende der Kooperation sich acht Jahre lang keine Konkurrenz beim Bau von Atomkraftwerken zu machen. Das Schiedsgericht verkürzte die Frist nun auf vier Jahre. Über die Konkurrenzklausel entscheidet aber noch die EU-Kommission separat.

Areva hatte im April 2009 das Schiedsgerichtsverfahren angestrengt, nachdem Siemens seinen Ausstieg aus der Kooperation mit den Franzosen angekündigt hat. Siemens-Chef Peter Löscher wollte seinerzeit lieber eine Gemeinschaftsunternehmen zum Bau von Reaktoren mit der russischen Rosatom eingehen.

Bis 2030 würden weltweit 400 neue Atomreaktoren gebaut, über 1000 Milliarden Euro investiert, hatte er seinerzeit vorausgesagt. Zusammen mit Rosatom begann er die Planungen für einen neuen Atomtechnik-Giganten als fünften Anbieter neben Areva, Mitsubishi, der Toshiba-Tochter Westinghouse und dem Bündnis von GE und Hitachi.

Die Zukunft dieser Pläne liess Siemens am Donnerstag offen. Fachleute erwarten, dass Siemens nach der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima seinen Neueinstieg in die Atomtechnik wieder abbläst. (sda)