Gericht erteilt Marketing-Verbot für Samsung-Smartphones
Im Patentstreit mit Samsung hat Apple einen Etappensieg errungen: Ein niederländisches Gericht verbot am Mittwoch in einigen europäischen Ländern die Vermarktung von drei Samsung-Smartphones.
Im Patentstreit mit Samsung hat Apple einen Etappensieg errungen: Ein niederländisches Gericht verbot am Mittwoch in einigen europäischen Ländern die Vermarktung von drei Samsung-Smartphones.
Amsterdam. – Apple hatte den südkoreanischen Elektronikkonzern Samsung beschuldigt, drei seiner Patente verletzt zu haben. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass dies zumindest bei einem Patent der Fall ist. Betroffen sind das Galaxy S, SII und Ace von Samsung, die mit dem iPhone von Apple konkurrieren.
Der Richterspruch tritt aber erst nach Anerkennung von Samsung innerhalb von sieben Wochen und einem Tag - also frühestens am 13. Oktober - in Kraft, wie eine Sprecherin des Gerichts in Den Haag sagte. Das Urteil könne nicht angefochten werden. (sda)
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