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Zweiter Wahlgang für Nachfolge von Calmy-Rey – Live-Ticker von «suedostschweiz.ch», 1. Teil

Die Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates stehen vor dem Abschluss. «suedostschweiz.ch» hält die Leser mit einem Live-Ticker auf dem Laufenden. Der Glarner Ständerat This Jenny und andere Parlamentarier kommentieren exklusiv.

Südostschweiz
14.12.11 - 12:37 Uhr

11.34 Uhr: Die Nachfolge von Micheline Calmy-Rey konnte wie erwartet nicht im ersten Wahlgang geregelt werden. Keiner der Kandidaten hat das absolute Mehr von 122 Stimmen erreicht.

11.34 Uhr Wahl des Nachfolgers von Micheline Calmy-Rey (SP) 1. Wahlgang 245 Wahlberechtigte 243 gültige Stimmen 122 absolutes Mehr 114 Alain Berset   58 Pierre-Yves Maillard   59 Jean-François Rime   10 Marina Carobbio     1 Diverse

11.15 Uhr: Alt Nationalrat Tarzisius Caviezel zeigt sich in der HTW-Aula: überrascht über die Wiederwahl von Johann Schneider-Ammann im ersten Wahlgang. «Das ist eine absolute Überraschung.» Caviezel zückt das Handy und schreibt Schneider-Ammann gleich eine SMS.

11.13 Uhr: Im Churer Restaurant «Bierhalle» macht sich eine gewisse Konsternation bereit. Der Grundtenor lautet: «Alles geht gegen die SVP.»

11.11 Uhr: Sechs der sieben Bundesräte sind gewählt. Für die Nachfolge von Micheline Calmy-Rey stehen die SP-Kandidaten Pierre-Yves Maillard und Alain Berset auf den Wahlzetteln. Der Glarner Ständerat This Jenny rechnet mit einem zweiten, eventuell einem dritten Wahlgang. «So kommt bei den bisher doch eher langweiligen Wahlen wenigstens noch etwas Spannung auf.»

11.10 Uhr: Wiederwahl von Johann Schneider-Ammann (FDP) 1. Wahlgang 245 Wahlberechtigte 234 gültige Stimmen 121 absolutes Mehr 159 Johann Schneider-Ammann   64 Jean-François Rime   11 Diverse

11.03 Uhr: Ueli Leuenberger, Präsident Grüne, ist überzeugt, dass die SVP den Sitz von Johann Schneider-Ammann gar nie wollte. Die Kandidatenauswahl sei chaotisch verlaufen. Leuenberger ortet Probleme in der Parteispitze oder ein Desinteresse an der konstruktiven Mitarbeit in der Regierung.

11.00 Uhr: Leon Schlumpf, Vater der wiedergewählten Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, ist sehr glücklich und zufrieden über das gute Resultat. Immerhin habe seine Tochter gegen die beiden grossen Fraktionen SVP und FDP bestehen können. «Um die Wiederwahl habe ich nicht gezittert», so Schlumpf.

10.48 Uhr: This Jenny, Ständerat aus Glarus, versteht den Entscheid der Parteileitung, jeden zusätzlichen Sitz anzugreifen, nicht ganz. «Die SP anzugreifen ist normal, mit den Angriffen auf die FDP werden wir aber gewisse Blessuren einfahren. Aber das geht ja dann auch wieder rasch vergessen.» Zudem misst er dem Angriff wenige Erfolgsaussichten bei.

10.48 Uhr: Wiederwahl von Simonetta Sommaruga (SP) 1. Wahlgang 245 Wahlberechtigte 226 gültige Stimmen 121 absolutes Mehr 179 Simonetta Sommaruga   61 Jean-François Rime

10.39 Uhr: Jon Domenic Parolini, Präsident der BDP Graubünden: «Super, super, super, super! Ich habe gehofft, dass Eveline Widmer-Schlumpf im ersten Wahlgang wieder gewählt wird, aber dass das Resultat so klar sein wird, hätte ich nicht gedacht. Das ist eine positive Überraschung.» Auch gebe die Wiederwahl der Partei neuen Auftrieb.

10.37 Uhr: CVP-Fraktionspräsident Urs Schwaller ist mit den bisherigen Wahlgängen zufrieden. Dass Eveline Widmer-Schlumpf es bereits im ersten Wahlgang schaffte, überraschte ihn.

10.35 Uhr: In der HTW-Aula sagt alt Nationalrat Tarzisius Caviezel: «Didier Burkhalter ist ein Unscheinbarer, er braucht die Medien kaum, man hört fast nie etwas über ihn.» Dozent Christian Stärkle: «Didier Burkhalter ist völlig farblos, er passt perfekt in die FDP.» Caviezel kontert, dass Burkhalter einfach zu wenig polarisierend sei. Die Stimmung in der Aula ist ruhig. Live-Schaltung aus Bern mit alt Nationalrat Lieni Füglistaller (SVP, Aargau): «Ueli Maurer ist gar nicht glücklich über die Entwicklung. Es wird ein Generationenwechsel stattfinden. Darauf fragt ein Student, ob es nicht an de Zeit sei, aufzuhören zu jammern. Darauf Füglistaller: «Die SVP jammert nicht, sie möchte die Konkordanz wieder herstellen.»

10.34 Uhr: Nationalrat Christoph Mörgeli: «Das war ein Grabgesang auf die Konkordanz. Die Stimmung ist wie in einer Leichenhalle. Das begann mit dem Nekrolog auf Micheline Calmy-Rey und setzte sich in den Wahlgängen fort. Man spüre das schlechte Gewissen der Abwähler. Wer Eveline Widmer-Schlumpf gewählt hat, steht nicht für eine zukunftsgerichtete sondern für eine linke Schweiz.»

10.30 Uhr: Hans Fehr, Zürcher SVP-Nationalrat, spricht von der gebrochenen Konkordanz. «Alle sprachen davon, die Konkordanz zu respektieren. Aber Zustimmung ist die höflichste Form der Ablehnung.» Nun müsse die SVP damit klar kommen und arbeiten.

10.29 Uhr: SVP-Fraktionspräsident Caspar Baader spricht über den Konkordanzbruch. Damit sei die SVP den früheren Konkordanzpartnern zu nichts mehr verpflichtet. Die SVP tritt deshalb in allen folgenden Wahlgängen mit Jean-François Rime an – auch gegen die FDP. Hansjörg Walter steht nicht mehr zur Verfügung.

10.28 Uhr: SP-Präsident Christian Levrat: «Die Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf ist nach Plan gelaufen. Jetzt wird die SVP angreifen.»

10.27 Uhr: In der Churer «Bierhalle» erntet die Wiederwahl von Didier Burkhalter Applaus.

10.26 Uhr: Wiederwahl von Didier Burkhalter (FDP) 1. Wahlgang 245 Wahlberechtigte 226 gültige Stimmen 117 absolutes Mehr 194 Didier Burkhalter   24 Jean-François Rime   14 Diverse

10.26 Uhr: Martin Landolt, BDP-Nationalrat aus Glarus ist froh und erleichtert über die Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf. Eine Vorhersage muss sich aber immer erst bestätigen. Ich rechnete aber schon damit, dass sie es im ersten Wahlgang schaffen würde.

10.14 Uhr: Martin Bäumle, Präsident der Grünliberalen Schweiz hofft, dass die SVP auch nach der Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf konstruktiv mit allen zusammenarbeitet. Allzu gross sei seine Hoffnung aber nicht.

10.16 Uhr: Ursula Haller, BDP-Nationalrätin aus Bern, sieht in der Wiederwahl eine Bestätigung der guten Arbeit von Eveline Widmer-Schlumpf. «Es ist ein wunderbarer Tag, ich bin persönlich berührt, weil ich nicht dachte, dass die Wiederwahl bereits im ersten Wahlgang gelingen würde.»

10.14 Uhr: Ueli Bleiker, Bündner Standespräsident und BDP-Mitglied: «Die Wahl von Eveline Widmer-Schlumpf ist gut für Graubünden – und natürlich auch gut für die BDP. Ich persönlich habe damit gerechnet, dass sie im ersten Wahlgang schon gewählt wird. Im internen Tippen bin ich nur um zwei Stimmen daneben gelegen. Die SVP muss sich fragen, ob ihre Strategie mit zwei Kandidaten richtig war.»

10.11 Uhr: Der Gemeindesaal in Felsberg hat sich zehn Minuten nach der Wiederwahl von der bekanntesten Einwohnerin, Eveline Widmer-Schlumpf, geleert.

10.10 Uhr: Hansjörg Hassler, Fraktionschef der BDP, ist die Erleichterung ins Gesicht geschrieben. «Wir sind hocherfreut und ich mag es Eveline Widmer-Schlumpf von Herzen gönnen. Sie hat die Wiederwahl mehr als verdient, weil sie einen Super-Job gemacht hat.» Hassler spricht von verlässlichen Partnern, die die Wahl ermöglicht hätten.

10.09 Uhr: Die «Bierhalle Chur» meldet keine besondere Reaktion auf die Wiederwahl von Ueli Maurer. Alle warten auf die FDP-Wahlgänge.

10.08 Uhr: Wiederwahl von Ueli Maurer (SVP) 1. Wahlgang 245 Wahlberechtigte 226 gültige Stimmen 114 absolutes Mehr 159 Ueli Maurer   41 Hansjörg Walter   13 Luc Recordon   13 Diverse

10.06 Uhr: BDP-Präsident Hans Grunder ist sehr zufrieden mit der Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf. Die SVP ist derzeit mit sich selbst beschäftigt.

10.05 Uhr: Die BDP Graubünden verschickt eine Medienmitteilung, in der sich die Partei über die Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf hoch erfreut zeigt und ihrem Mitglied herzlich gratuliert.

10.03 Uhr: In der HTW-Aula ist alt Nationalrat Tarzisius Caviezel überrascht über den Sieg von Eveline Widmer-Schlumpf im ersten Wahlgang. Er freut sich aber über den Sieg der Bündnerin. Er prognostiziert eine schwere Wahl für Johann Schneider-Ammann. Die Studierenden sind sich nicht einig, wie sich SVP-Kandidat Hansjörg Walter in der Wahl gegen Schneider-Ammann verhalten sollte.

10.03 Uhr: Im Restaurant «Bierhalle» in Chur diskutieren SVP-Sympathisanten über den Gang in die Opposition.

10.00 Uhr: Barbara Janom Steiner, Vizepräsidentin der Bündner Regierung, der BDP Graubünden und der BDP Schweiz, freut sich riesig, dass es für Eveline Widmer-Schlumpf im ersten Wahlgang schon geklappt hat. «Das ist grossartig. Bei mir sind viel Emotionen im Spiel, ich habe Freudentränen und bin sehr erleichtert.» Für eine Analyse fehlen Janom Steiner im Moment die Worte.

09.57 Uhr: Der Grüne Aargauer Nationalrat Geri Müller ging davon aus, dass die sechs Kandidierenden gewählt werden. Die Besetzung des SP-Sitzes durch Pierre-Yves Maillard oder Alain Berset sei das grosse Fragezeichen. Müller mag allerdings nicht sagen, für wen er stimmen wird.

09.46 Uhr: Im Churer Restaurant «Bierhalle» applaudiert die Schulklasse nach der Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf. SVP-Sympathisanten murren.

09.46 Uhr: Grosser Jubel in Felsberg. Der Saal brüllt schon beim Satz «gewählt ist …» Gemeindepräsidentin Lucrezia Forrer reisst die Arme hoch und ruft «sauber». Sie ist ganz aus dem Häuschen. Bereits beginnen die Vorbereitungen für das Fest der Wiederwahl am Donnerstag, 22. Dezember. Zur Feier des Tages gibt es am Mittwoch, 14. Dezember, eine Freinacht in den örtlichen Restaurants.

09.43 Uhr: Eveline Widmer-Schlumpf bricht nach ihrer Wiederwahl in Tränen aus. Für SVP-Ständerat This Jenny waren Konstellationen und Signale aus Bern zu eindeutig. Er ist über die Wiederwahl nicht überrascht. «Wir haben Strategie und Eigenständigkeit der Politiker in Bern unterschätzt.» Für die Wiederwahl von Ueli Maurer erwartet Jenny ein Glanzresultat. Und einen möglichen Angriff auf einen FDP-Sitz ist für Jenny nicht vielversprechend. Die letzte Spannung sei nun, welcher  SP-Kandidat, Pierre-Yves Maillard oder Alain Berset, es in die Landesregierung schafft. Jenny tippt auf Berset.

09.41 Uhr: Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) 1. Wahlgang 245 Wahlberechtigte 239 gültige Stimmen 120 absolutes Mehr 131 Eveline Widmer-Schlumpf   63 Hansjörg Walter   41 Jean-François Rime     4 Diverse

09.36 Uhr: Auf die Frage in der HTW-Aula «Wer ist der Meinung das sich etwas ändert im Bundesrat» antworten rund 100 Studierenden, dass sich etwas ändern wird. Alt Nationalrat Tarzisius Caviezel: «Widmer-Schlumpf hat hervorragende Arbeit gemacht.» Und die Mehrheit der Studierenden würde Widmer-Schlumpf wählen.

09.29 Uhr: SVP-Ständerat This Jenny hat vor dem zweiten Wahlgang nichts Neues aus Bern zu berichten. Eine Überraschung wird ausbleiben, glaubt er. «Eveline Widmer-Schlumpf wird ein gutes Resultat machen, eventuell bereits im ersten Wahlgang wiedergewählt.» Das wäre dann aber für den Glarner doch eine kleine Überraschung. Anschliessend wird die SVP ihre neue Strategie ausgeben.

09.23 Uhr: Im zweiten Wahlgang steht Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) zur Wiederwahl. Die Felsbergerin wurde am 12. Dezember 2007 mit 125 Stimmen im zweiten Wahlgang für Christoph Blocher (111 Stimmen) in den Bundesrat gewählt.

09.22 Uhr: Wiederwahl von Doris Leuthard (CVP) 1. Wahlgang 245 Wahlberechtigte 227 gültige Stimmen 114 absolutes Mehr 216 Doris Leuthard

09.00 Uhr: In der HTW-Aula diskutieren Christian Stärkle und Tarzisius Caviezel: Wenn die SVP Fraktion ankündigt keine Spielchen zu spielen, dann werden sie auch nicht für Überraschungen sorgen. Caviezel: «Die FDP bringt nichts Neues. Gabi Huber hat nicht überzeugt sie hat nur 'gliirt'». Caviezel: «Die FDP politisiert am Volk vorbei!»

08.59 Uhr: In Felsberg füllt sich der Gemeindesaal. Die Heimatgemeinde von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf offeriert Kaffee und Gipfeli. Oberstufenschülerin Ursina Pali: «Eveline Widmer-Schlumpf ist eine gute Bundesrätin. Auch für das Dorf ist sie natürlich super.»

08.58 Uhr: Hansjörg Hassler, Fraktionspräsident der BDP, empfiehlt Eveline Widmer-Schlumpf mit Überzeugung zur Wiederwahl. Sie wurde vor vier Jahren als SVP-Mitglied in den Bundesrat gewählt. Und es gebe noch zahlreiche andere Gründe wie die ausgezeichnete Arbeit, die die Felsbergerin leiste. Die SVP und die FDP begründeten ihre Absicht, Widmer-Schlumpf abzuwählen mit der Konkordanz, sagte Hassler weiter. Es gehe hier aber nicht nur um eine arithmetische Konkordanz. Konkordanz habe auch eine inhaltliche Komponente.

08.54 Uhr:  Tiana Angelina Moser, Fraktionspräsidentin der Grünliberalen, anerkennt die Ansprüche von SP und SVP auf je zwei Sitze. Den Anspruch der BDP stellen die Grünliberalen in Frage. Moser kritisiert aber das Auswahlverfahren der SVP und sichert Eveline Widmer-Schlumpf Unterstützung zu.

08.49 Uhr: Antonio Hodgers, Fraktionspräsident der Grünen, hinterfragt die Konkordanz grundsätzlich.

08.45 Uhr: Urs Schwaller, Präsident der CVP-Fraktion, gibt für die SVP-Kandidaten keine Wahlempfehlung ab. Ein zweiter SVP-Sitz sei im Grundsatz nicht bestritten – aber nicht heute machbar. Mit dem Ausschluss von Eveline Widmer-Schlumpf habe die SVP das Problem selber geschaffen.

08.40 Uhr: Gabi Huber, Fraktionschefin der FDP, singt ein Loblied auf das Schweizer Regierungssystem. Das Schrauben an einem Rädchen beeinflusse das ganze Werk. Mit der Zauberformel werde die Institution Bundesrat gestärkt. Die FDP unterstützt im zweiten Wahlgang einen SVP-Kandidaten.

08.37 Uhr: SP-Fraktionspräsidentin Ursula Wyss plädiert für die Wiederwahl von Eveline Widmer-Schlumpf, anerkennt aber auch den Anspruch der SVP auf einen zweiten Bundesratssitz. Dieser Anspruch könne nach den Resultaten der Nationalratswahlen aber nur mit einem FDP-Sitz erfüllt werden. Die SP will aber keinen FDP-Sitz angreifen, Didier Burkhalter und Johan Schneider-Ammann wiederwählen.

08.36 Uhr: SVP-Fraktionspräsident Caspar Baader plädiert für die Konkordanz – und einen zweiten SVP-Bundesratssitz. Im ersten Wahlgang unterstützt die SVP-Fraktion Doris Leuthard. Im zweiten Wahlgang schicken sie Jean-François Rime und Hansjörg Walter gegen Eveline Widmer-Schlumpf ins Rennen. Im dritten Wahlgang Ueli Maurer.

08.26 Uhr: Ständeratspräsident Hans Altherr nennt die Abschiedsworte von Micheline Calmy-Rey eine staatsmännische Rede. Einzelne SVP-Nationalräte verweigern die übliche Standing Ovation und bleiben sitzen. Die scheidende Bundesrätin verlässt den Nationalratssaal und verfolgt die Wahlen in ihrem Büro.

08.14 Uhr: Micheline Calmy-Rey hält vor der Vereinigten Bundesversammlung ihre Abschiedsrede. Sie blickt kritisch auf bewältigte Aufgaben zurück und optimistisch auf anstehende Aufgaben voraus.

08.10 Uhr: Christian Stärkle, Dozent Multimedia Production an der HTW Chur, spricht mit dem Bündner alt Nationalrat Tarzisius Caviezel über mögliche Veränderungen: Eine knappe Mehrheit denkt, dass es in der Landesregierung zu Veränderungen kommen wird. Die Studierenden sehen vorwiegend die FDP-Sitze in Gefahr. Die Aula füllt sich nach und nach.

08.10 Uhr: Sie habe ins «Herz der Macht» gewollt, um zu gestalten, sagte Ständeratspräsident Hans Altherr in seiner Würdigung der scheidenden Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Er erinnerte damit an eine Aussage, die die Aussenministerin vor ihrer Wahl gemacht hatte.

08.05 Uhr: Im Churer Restaurant «Bierhalle» werden die Bundesratswahlen verfolgt. Stadtratskandidat Beath Nay ist unter den Gästen. Des weitern eine Klasse der Gewerbeschule Chur sowie Vertreter von SVP, BDP und SP. Die Stimmung ist gut.

08.00 Uhr: Es geht los: Ständeratspräsident Hans Altherr, der die Vereinigte Bundesversammlung präsidiert, eröffnet die Bundesratswahlen. Es folgt eine Würdigung der scheidenden Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

07.50 Uhr: In der Aula der HTW Chur entsteht das Gerücht, die SVP schicke gegen Eveline Widmer-Schlumpf SP-Kandidat Alain Berset (!) ins Rennen. Alt Nationalrat Tarzisius Caviezel sagt dazu: «Die beste Chance der SVP wäre es, wenn sie Berset ins Rennen schicken würde. So wären SP und SVP gezwungen Berset zu wählen.» Der Glarner SVP-Ständerat This Jenny mag dieses Gerücht nicht kommentieren.

07.45 Uhr: Im Gemeindesaal von Felsberg, wo die Bundesratswahlen live verfolgt werden können, läuft noch nicht sehr viel, berichtet SF. Niemand glaubt vor Ort, dass die Einheimische Eveline Widmer-Schlumpf abgewählt wird, sagte Marco Danuser von der örtlichen BDP.

07.30 Uhr: Die SVP-Fraktion tagt und entscheidet, mit welchen Kandidaten sie in welchem Wahlgang welche Partei angreifen will. Die Gerüchteküche brodelt. Der Glarner SVP-Ständerat und «suedostschweiz.ch»-Kommentator This Jenny blickt auf eine ruhige «Nacht der langen Messer zurück»: «Eveline Widmer-Schlumpf sitzt zu fest im Sattel. Falls sie wiedergewählt wird, müssen wir mit Plan B entscheiden, ob wir den FDP-Sitz von Johann Schneider-Ammann angreifen wollen. Aber diese Reaktion ist reichlich spät, und darum zum Scheitern verurteilt.»

07.30 Uhr: Die ersten Studenten der Hochschule für Technik und Wirtschaft HTW Chur treffen in der in der Aula an der Pulvermühlestrasse in Chur ein. Dort verfolgen sie mit dem Bündner alt Nationalrat Tarzisius Caviezel (FDP) sowie dem Aargauer alt Nationalrat Lieni Füglistaller (SVP) die Bundesratswahlen.

Die Vereinigte Bundesversammlung wählt die sieben Bundesräte in einzelnen Wahlgängen in der Reihenfolge des Amtsalters: Doris Leuthard (CVP), Eveline Widmer-Schlumpf (BDP), Ueli Maurer (SVP), Didier Burkhalter (FDP), Simonetta Sommaruga (SP), Johann Schneider-Ammann (FDP) und der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Micheline Calmy-Rey (SP). (so)

Zum zweiten Teil des Live-Tickers gehts hier.

This Jenny (59) sitzt seit 1998 für den Kanton Glarus im Ständerat. Von 1986 bis 2000 war Jenny Gemeinderat von Glarus und seit 1984 ist er Glarner Landrat. Zudem war der zweifache Familienvater von 1992 bis 2003 Präsident der SVP Glarus. Für «suedostschweiz.ch» kommentiert er die Bundesratswahlen aus der Sicht der Südostschweiz.

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