Konferenz syrischer Oppositionsgruppen endet im Streit

Trotz anhaltendem Blutvergiessen in Syrien gelingt es der zersplitterten Opposition nicht, ihre Differenzen zu überwinden. Eine Konferenz unter der Schirmherrschaft der Arabischen Liga hat am Mittwoch in Kairo ohne ein für alle Teilnehmer akzeptables Ergebnis geendet.

Die syrische Opposition will den Sturz von Präsident Assad (Archiv).

Bild: Keystone

Kairo. – Nach Angaben von Delegierten einigten sich die die rund 250 Oppositionellen nur auf ein einziges gemeinsames Ziel: den Sturz des Regimes von Präsident Baschar al-Assad.

Als sich die kurdischen Vertreter des Syrischen Nationalrates (SNC) von der Konferenz zurückzogen, kam es sogar zu einem Handgemenge. Vor den Kameras der arabischen TV-Sender schrien sich die Delegierten an.

Zuvor hatten sie im Saal über die Rechte der kurdischen Minderheit gestritten und über die Frage, ob Syrien künftig eine dezentrale Verwaltung haben soll. Auch die Form einer möglichen ausländischen Militärintervention und die Frage, ob Syrien künftig ein «säkularer Staat» oder ein «ziviler Staat» sein solle, blieb umstritten.

In der «gemeinsamen politischen Vision für die Eckpunkte der Übergangszeit», die zum Ende der Konferenz veröffentlicht wurde, hiess es, die Vereinten Nationen seien verpflichtet, die Zivilisten in Syrien zu schützen. Die Opposition unterstütze den bewaffneten Kampf und die Bildung einer Übergangsgerichtsbarkeit. Diese solle sich mit den Verbrechen des Assad-Regimes befassen.

Die Muslimbruderschaft teilte mit, sie habe Vorbehalte gegen einzelne Passagen des Dokuments. Vielleicht wäre es besser, für eine Übergangszeit zur syrischen Verfassung von 1950 zurückzukehren.

Mehrere Konferenzen der Opposition in den vergangenen Monaten waren mit ähnlich mageren Ergebnissen zu Ende gegangen. In den nächsten Tagen werden Oppositionelle zu Gesprächen in Moskau erwartet. Russland unterstützt die Forderung nach einer Übergangsregierung, lehnt aber einen Rücktritt des Staatschefs als Voraussetzung ab.

Während Russland dem Assad-Regime weiterhin den Rücken stärkt, zeichnet sich eine weitere Abkühlung der Beziehungen zwischen Syrien und der Türkei ab. Knapp zwei Wochen nach dem Abschuss eines türkischen Militärjets vor der Küste Syriens bestätigte Ankara den Tod der beiden Piloten.

Bei Sucharbeiten seien die Leichen der beiden Männer am Meeresgrund gefunden worden, teilte der türkische Generalstab in Ankara mit. Die Militärführung bekräftigte die türkische Version des Vorgangs, wonach der Abschuss im internationalen Luftraum erfolgte, machte aber keine genauen Angaben zum Fundort der Leichen. (sda)

  • Quelle: sda
  • Datum: 04.07.2012, 18:30 Uhr
  • Webcode: 2420313
 

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