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US-Gericht schiebt Hinrichtung erneut auf

Die für Montag (Ortszeit) geplante Hinrichtung eines geistig behinderten Mannes in Georgia ist erneut verschoben worden. Der Oberste Gerichtshof des US-Bundesstaats stoppte die Exekution zwei Stunden vor der Ausführung wegen des geplanten Mittels für die Giftspritze.

Todeszelle im US-Bundesstaat Indiana.
Todeszelle im US-Bundesstaat Indiana.

Washington. – Die Richter bezweifeln, dass die von einer unteren Instanz entschiedene Rechtmässigkeit des Wechsels von der üblichen Mischung aus drei Substanzen auf nur eine durch das Gesetz Georgias gedeckt ist. Die untere Instanz muss sich nun erneut mit dem Fall befassen.

Die Hinrichtung des 52-Jährigen war wegen der Änderung der Injektion bereits einmal um fünf Tage verschoben worden. Er sollte der erste Verurteilte sein, der in Georgia allein mit dem tödlichen Gift Pentobarbital anstatt wie bisher mit einer Mischung aus drei Giftstoffen getötet werden soll.

Der Afroamerikaner sitzt seit 21 Jahren im Todestrakt. Er war 1991 wegen der Ermordung eines Mithäftlings zum Tode verurteilt worden. Ursprünglich war er wegen der Tötung seiner Freundin ins Gefängnis gekommen. Ein Gnadengesuch wurde bereits abgelehnt.

Das Todesurteil hatte über die USA hinaus Aufsehen erregt, weil der Verurteilte laut mehreren Gutachten einen Intelligenzquotienten von lediglich knapp 70 besitzt. Er gilt daher nach verbreiteter Expertenauffassung als geistig behindert.

Der Oberste Gerichtshof der USA hatte 2002 entschieden, dass geistig Behinderte nicht zum Tode verurteilt werden dürfen. Allerdings überliess das Gericht die Definition von geistiger Behinderung den Bundesstaaten. Die geplante Hinrichtung stiess international und auch in den USA auf Kritik.

Im Bundesstaat Texas war erst am Mittwoch die Todesstrafe gegen einen ebenfalls geistig behinderten Mann vollstreckt worden. Laut Gefängnisbehörden wurde bei der Exekution zum ersten Mal in Texas das Tierbetäubungsmittel Pentobarbital verwendet. Mehrere Staaten greifen inzwischen auf dieses Mittel zurück, seit einer der Wirkstoffe in der sonst üblichen Mischung aus drei Giftstoffen knapp geworden ist. (sda)

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