Überschuss in konsolidierter Bundesrechnung

Bern. – Die konsolidierte Rechnung, die im Gegensatz zur Bundesrechnung auch dezentrale Einheiten mit eigener Rechnung wie die Finanzmarktaufsicht (FINMA) oder das Heilmittelinstitut Swissmedic einschliesst, wurde vom Bundesrat am Mittwoch genehmigt.

Hautgrund für den Rückgang gegenüber der konsolidierten Rechnung 2012 ist das um 1,7 Milliarden Franken schlechtere operative Ergebnis. Dieses sei unter anderem von Rückstellungen für die Endlagerung radioaktiver Abfälle aus der Medizin, der Forschung und der Industrie belastet worden, teilte das Eidg. Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mit.

Auch das Ergebnis aus Equity-Beteiligungen fiel um 1,1 Milliarden Franken schlechter aus. Das Finanzergebnis fiel hingegen um 1,3 Milliarden Franken besser aus. Hauptursache dafür ist der Verkauf von Swisscom-Aktien, der über 1 Milliarde Franken in die Bundeskasse spülte. Trotzdem liegt das Finanzergebnis immer noch im negativen Bereich (-1,4 Mrd. Franken).

Durch die positive Gesamtrechnung konnten der Bund seine Bruttoschulden im vergangenen Jahr um 0,7 Milliarden Franken auf noch 109,2 Milliarden Franken senken.

Überschuss statt Defizit

Das Ergebnis der ordentlichen Bundesrechnung 2013, die im Gegensatz zur konsolidierten Rechnung nur die zentrale Bundesverwaltung umfasst und in den Geltungsbereich der Schuldenbremse fällt, hatte der Bundesrat bereits im Februar zur Kenntnis genommen.

Anstelle des budgetierten Defizits von 400 Millionen Franken resultierte ein Überschuss von 1,3 Milliarden Franken. Zum guten Ergebnis geführt haben nicht ausgeschöpfte Budgets und hohe Einnahmen aus der Verrechnungssteuer. (sda)