Schweizer Botschaft in Tripolis ohne Söldner

Bern. – Ein Detachement der Schweizer Armee solle ab kommendem Jahr Botschaft und Personal beschützen, hiess es in der Mitteilung des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Seit der Wiedereröffnung der Botschaft Mitte Oktober hatten Söldner der umstrittenen britischen Firma Aegis Defence Services mit Holdingsitz in Basel die Botschaft beschützt.

Der Vertrag mit Aegis läuft aus und wird nicht mehr verlängert. Gemäss dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) sollen die Berufssoldaten ab etwa Mitte Januar in Tripolis eingesetzt werden.

Wie VBS-Sprecherin Silvia Steidle sagte, ist noch nicht entschieden, welche Einheit zum Einsatz kommen soll. In Frage kämen sowohl das Armee-Aufklärungsdetachement 10 (AAD 10) als auch das Militärpolizei Spezialdetachement (MP Spez Det). Geplant sei der Einsatz von maximal 20 Soldaten. Wie lange dieser dauere, sei offen.

Der Einsatz von Aegis-Söldnern für die Schweiz war umstritten. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SIK) hatte im Oktober den Entscheid von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey für Aegis scharf kritisiert und verlangt, die Söldner durch Schweizer Soldaten zu ersetzen.

Aegis unterhält eine der weltgrössten Privatarmeen mit etwa 20'000 Söldnern. Diese sind vor allem im Irak und Afghanistan tätig. Die Ansiedlung des Aegis-Holdingssitzes 2010 in Basel hatte Aufsehen erregt. Der Bundesrat sah sich gezwungen, ein Gesetz zum Verbot von Söldnerfirmen auf den Weg zu bringen. Noch 2008 hatte er strengere Regeln für Sicherheitsfirmen abgelehnt.

Nun soll Sicherheitsfirmen verboten werden, direkt an einem bewaffneten Konflikt im Ausland teilzunehmen. Das Verbot soll auch für Holdings gelten, die im Ausland tätige Sicherheitsfirmen kontrollieren.

Im Oktober hatte der Bundesrat seine Vorschläge in Vernehmlassung geschickt, die noch bis Ende Januar 2012 dauert. Bis Ende 2012 soll die Vorlage vors Parlament kommen. (sda)