Schweiz exportiert erneut weniger Kriegsmaterial

Bern. – Im ersten Halbjahr des vergangenen Jahres hatten die ins Ausland exportierten Rüstungsgüter noch einen Wert von rund 195 Millionen Franken. Dies teilte die Eidgenössische Zollverwaltung am Dienstag mit.

Über das ganze Jahr gesehen waren die Ausfuhren im vergangenen Jahr von rund 700 Millionen Franken im Jahr 2012 auf 461 Millionen Franken zurückgegangen. Das Parlament in Bern reagierte auf die angespannte wirtschaftliche Situation der Schweizer Rüstungsindustrie mit einer umstrittenen Lockerung der Kriegsmaterialverordnung.

In Zukunft soll Schweizer Kriegsmaterial auch in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte verletzt werden. Exporte sollen nur noch dann verboten sein, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das zu liefernde Material für Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird. Nach dem Ständerat stimmte in der Frühjahrssession auch der Nationalrat für eine entsprechende Motion.

Heute dürfen Waffen und Munition gemäss Kriegsmaterialverordnung nicht in Länder geliefert werden, in denen «Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden».

Deutschland grösster Abnehmer

Grösster Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial war im ersten Halbjahr 2014 erneut Deutschland. Die Ausfuhren ins nördliche Nachbarland betrugen 72,4 Millionen Franken. Damit machen die Kriegsmaterial-Exporte nach Deutschland fast 40 Prozent der Gesamtmenge aus.

Weitere wichtige Abnehmer waren die USA (15,5 Millionen) und Italien (14,3 Millionen Franken). Nach Bahrain gingen in den ersten sechs Monaten Rüstungsgüter im Wert von 13,2 Millionen Franken. Das Königreich war damit im ersten Halbjahr 2014 der wichtigste Abnehmer von Schweizer Kriegsmaterial im arabischen Raum. Die Exporte in die Vereinigten Arabischen Emirate betrugen 7 Millionen Franken.

Auch ins Krisenland Ukraine wurde in den ersten sechs Monaten Kriegsmaterial exportiert - allerdings in geringen Mengen (rund 11'000 Franken). Die Ausfuhren nach Russland betrugen rund 536'000 Franken. Im Zuge der Ukraine-Krise hatte der Bundesrat Ende März den Kriegsmaterial-Export nach Russland gestoppt.

Trainingsflugzeuge und Tarnnetze ausgeklammert

Nicht in den Zahlen der Zollverwaltung enthalten sind die sogenannten besonderen militärischen Güter. Dabei handelt es sich um Güter für militärische Zwecke, die nicht direkt im Gefecht eingesetzt werden - also etwa um militärische Trainingsflugzeuge oder Tarnnetze.

Im vergangenen Jahr hatte die Rüstungsindustrie 405 Millionen Franken mit dem Export der besonderen militärischen Güter verdient - fast ebenso viel wie mit dem Export von Kriegsmaterial. (sda)