Ofenpass-Maut wäre verfassungswidrig
Die Idee einer Strassengebür für die Strasse über den Ofenpass ist rechtlich nicht umsetzbar. Für die Einführung einer Maut bräuchte es einen Entscheid des Bundesparlaments oder sogar eine nationale Volksabstimmung.
Die Idee einer Strassengebür für die Strasse über den Ofenpass ist rechtlich nicht umsetzbar. Für die Einführung einer Maut bräuchte es einen Entscheid des Bundesparlaments oder sogar eine nationale Volksabstimmung.
Zernez/Bern. – Um die Ofenbergstrasse am Nationalpark zu entlasten, fordert die Stiftung Landschaftsschutz Schweiz die Einführung einer Strassengebühr («suedostschweiz.ch» berichtete).
Eine solche Maut ist nach Schweizer Gesetzen allerdings nicht möglich. Das erklärte Thomas Rohrbach, Mediensprecher des Bundesamts für Strassen (Astra), am Dienstag auf Anfrage.
In Bern oder national entschieden
Möglich wäre eine Gebühr für die Strasse über den Ofenpass nur, wenn entweder das Bundesparlament eine solche Ausnahme genemigen oder das Schweizer Stimmvolk die Verfassung ändern würde. (so)
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