Mehr Geld für Bildung und Forschung

Bern. – Gleich zwei Bundesräte, Bildungsminister Alain Berset und Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann, stellten die Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) am Mittwoch den Medien vor.

«Der Bundesrat will den Spitzenplatz der Schweiz in Bildung und Forschung verteidigen», sagte Berset. «Wir dürfen nicht auf den Lorbeeren ausruhen, und wir dürfen nicht nachlassen,» sagte er. Auch Schneider-Ammann gab den Investitionen höchste Priorität. «Die graue Materie ist unser einziger Rohstoff», sagte er.

Das nächste Wort zu den Krediten hat das Parlament. Sollte es die Anträge genehmigen, wird es an Schneider-Ammann sein, sie ab Anfang 2013 im künftigen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung umzusetzen.

Die beantragten Fördermittel betragen insgesamt 23,878 Milliarden Franken in elf Kreditbeschlüssen. Werden die Gelder für die Teilnahme an EU-Forschungsprogrammen dazugezählt, ergibt sich die Summe von rund 26 Milliarden Franken. Eine Botschaft zu diesen Programmen wird dem Parlament später zugestellt.

Die Kredite werden auf Berufsbildung, Hochschulen, Forschung und Innovation verteilt. Für die Berufsbildung werden 3,6 Mrd. Franken beantragt. Die Gelder garantieren, dass der Bund 25 Prozent der Kosten für Berufsausbildungen trägt.

Leitsatz ist, den «Bedarf an allgemein gebildeten und berufsbezogen qualifizierten Personen» zu decken, wie es in der Mitteilung heisst. Für den ETH-Bereich sind 9,5 Mrd. beantragt, für die kantonalen Universitäten 3,05 Mrd. und für die Fachhochschulen 2,15 Mrd. Franken.

Den ETH und den Universitäten kommt gemäss dem Antrag ein jährliches Wachstum von je durchschnittlich gegen 4 Prozent zugute. Die Beiträge an Fachhochschulen wachsen um knapp 5 Prozent. Dies ermöglicht es, den Bundesanteil an diesen Schulen ab 2015 auf 30 Prozent zu erhöhen, wie Schneider-Ammann ausführte.

In der Sparte Forschung und Innovation will der Bundesrat dem Schweizerischen Nationalfonds (SNF) und der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) eine Konsolidierung auf dem erreichten hohem Niveau und einen leichten Ausbau ermöglichen. Für den SNF beantragt er 3,7 Milliarden, für die KTI 0,55 Mrd. (sda)