Liechtensteiner Regierung will längere Amtsdauer
Die Regierung, das Parlament und die Gemeindebehörden im Fürstentum Liechtenstein sollen fünf statt wie bisher vier Jahre im Amt bleiben. Von einer längeren Amts- beziehungsweise Legislaturperiode verspricht sich die Regierung eine Reihe von Vorteilen.
Die Regierung, das Parlament und die Gemeindebehörden im Fürstentum Liechtenstein sollen fünf statt wie bisher vier Jahre im Amt bleiben. Von einer längeren Amts- beziehungsweise Legislaturperiode verspricht sich die Regierung eine Reihe von Vorteilen.
Vaduz. – Die Gründe, die für eine Verlängerung der Amtszeit sprächen, seien vielfältig, teilte die Regierung in Vaduz am Mittwoch zu ihrem in die Vernehmlassung geschickten Reformvorschlag mit. Zum einen kann dadurch die effektive Arbeitsperiode, die durch die Einarbeitungszeit am Anfang und den Wahlkampf am Ende beeinflusst wird, massgeblich verlängert werden. Dies schafft grössere Zeitfenster für die Umsetzung wichtiger Projekte.
Zum anderen kann insgesamt eine bessere Kontinuität und Effizienz der politischen Arbeit sichergestellt werden. Eine verlängerte Legislaturperiode bedeutet auch Einsparungen für die Parteien, das Land Liechtenstein, die Gemeinden und letztlich alle steuerpflichtigen Bürgerinnen und Bürger, weil der Wahlprozess seltener durchgeführt werden muss.
Jederzeit Einfluss nehmen
Die Verlängerung der Amtszeit um ein Jahr ist auch unter Berücksichtigung des Demokratieprinzips vertretbar. Dank der umfassenden Volksrechte, insbesondere der Möglichkeit zum Ergreifen einer Initiative bzw. eines Referendums, kann das liechtensteinische Volk jederzeit Einfluss auf das staatliche Handeln nehmen.
Die fünfjährige Legislaturperiode hat sich bereits in mehreren grossen Demokratien Westeuropas etabliert, beispielsweise in Frankreich, Grossbritannien, Österreich und Italien. Auch in den europäischen Kleinstaaten überwiegt eine Amtszeit von fünf Jahren. (so)
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