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Lega-Initiative spart Expo-Geld für Graubünden

Der Tessiner Grosse Rat kann stärker bei der Verwendung von Swisslos-Geldern mitbestimmen. Werden einmalig mehr als 100 000 Franken durch den Staatsrat abgerufen, braucht er künftig grünes Licht vom Grossen Rat – bei mehr als einer Millionen kommt es zum fakultativen Referendum.

Südostschweiz
27.01.15 - 09:38 Uhr

Chur. – Die parlamentarische Initiative, die bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen wurde, ging von der Lega aus. Sie steht in direkter Verbindung zum Tessiner Expo-Auftritt. Die Lega lancierte 2014 erfolgreich ein Referendum gegen einen 3,5-Millionen-Kredit, der für die Tessiner Expo-Repräsentanz mit den Partnerkantonen Uri, Wallis und Graubünden gedacht war.

Daraufhin entschied sich der Tessiner Staatsrat, den Swisslos-Topf anzuzapfen, um so die Vereinbarungen mit den Partnerkantonen und der Eidgenossenschaft einzuhalten. Aus dieser Zeit stammt die nun durch den Grossen Rat gut geheissene Lega-Initiative.

Minimale Expo Präsenz

Sie sieht unter anderem vor, dass einmalige Kredite ab 100 000 Franken, die aus dem Swisslos-Topf stammen, einer Bestätigung durch den Grossen Rat bedürfen. Bei Krediten über einer Millionen Franken kommt es automatisch zum fakultativen Referendum.

Der Tessiner Staatsrat entschied sich bereits unabhängig von dem Referendum vom Montag dafür, auf die Swisslos-Gelder zu verzichten. Als das Lega-Referendum im September durch das Tessiner Stimmvolk angenommen wurde, erklärte die Kantonsregierung, nur noch mit privaten Sponsorengeldern eine «minimale Präsenz» auf der Expo zu absichern zu wollen. Diese sind mittlerweile in ausreichender Höhe vorhanden. Die Expo findet vom 1. Mai bis 31. Oktober in Mailand statt. (sda)

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