Können die Bündner Wähler bald ankreuzen?
Im Kanton Graubünden sollen künftig bei Regierungs- und Ständeratswahlen Wahlzettel zum Ankreuzen eingeführt werden. Wie die Vernehmlassung gezeigt hat, ist das Vorhaben umstritten. Aus Sicht der Regierung sollte auf die Weiterentwicklung von Vote électronique gesetzt werden.
Im Kanton Graubünden sollen künftig bei Regierungs- und Ständeratswahlen Wahlzettel zum Ankreuzen eingeführt werden. Wie die Vernehmlassung gezeigt hat, ist das Vorhaben umstritten. Aus Sicht der Regierung sollte auf die Weiterentwicklung von Vote électronique gesetzt werden.
Chur. – In der Dezembersession 2012 hat der Grosse Rat gegen den Willen der Regierung einen Auftrag betreffend «Vereinfachung des Wahlverfahrens (Stimmzettel zum Ankreuzen)» überwiesen. Der Vorstoss verlangt eine Vereinfachung des Verfahrens für die Wahl der Regierung und der Ständeräte. Zentrales Element soll dabei ein Wahlzettel zum Ankreuzen sein. In ihrer Vernehmlassungsvorlage von Anfang Januar hat die Regierung einen Vorschlag präsentiert, wie ein solches Wahlverfahren umzusetzen möglich wäre.
Das Ergebnis der Vernehmlassung zeigt, dass die Einführung von Wahlzetteln zum Ankreuzen umstritten ist. Befürworter streichen unter anderem die bessere Information der Wählenden hervor, während Gegner vor allem darauf hinweisen, dass sich das bestehende System bewährt hat. Heute erhalten die Wählerinnen und Wähler bei den kantonalen Majorzwahlen (Regierung und Ständerat) Wahlzettel mit leeren Linien in der Zahl der zu vergebenden Sitze. Sie üben ihr Stimmrecht durch persönliches und handschriftliches Aufführen von Personennamen auf den abgegebenen Wahlzetteln aus, schreibt die Standeskanzlei in einer Mitteilung.
Die Zukunft ist elektronisch
Aufgrund des Ergebnisses der Vernehmlassung sieht sich die Regierung veranlasst, dem Grossen Rat nochmals die Frage zur Diskussion zu stellen, ob die Einführung von Wahlzetteln zum Ankreuzen sinnvoll ist. Der Grosse Rat wird das Geschäft in der Augustsession behandeln. Auch aus Sicht der Regierung ist das geltende Verfahren bei der Wählerschaft und den Behörden gut eingeführt und es funktioniert ohne Probleme. Zudem ist davon auszugehen, dass dem neuen Verfahren ohnehin nur der Charakter einer Übergangslösung zukäme. In Zukunft wird sich das Vote électronique durchsetzen.
Bereits heute können die Auslandschweizer in Graubünden auf eidgenössischer und kantonaler Ebene elektronisch abstimmen und wählen. Der Prozess zur Ausdehnung von Vote électronique ist in der Schweiz in vollem Gange und Graubünden ist bei diesem Prozess aktiv mit dabei. (so)
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