Keine Machtteilung in Afghanistan
Die Bildung einer neuen Regierung in Afghanistan lässt weiter auf sich warten. Gespräche über eine Machtteilung zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten, Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah, sind nach Angaben eines führenden Politikers gescheitert.
Die Bildung einer neuen Regierung in Afghanistan lässt weiter auf sich warten. Gespräche über eine Machtteilung zwischen den beiden Präsidentschaftskandidaten, Aschraf Ghani und Abdullah Abdullah, sind nach Angaben eines führenden Politikers gescheitert.
Kabul. – Ein Kompromissvorschlag von US-Aussenminister John Kerry sah vor, dass Wahlsieger Ghani seinen Rivalen als leitendes Regierungsmitglied (chief executive) in die Führung des Landes aufnimmt.
Der im Team von Abdullah als Vizepräsident vorgesehene Mohammad Mohakek sagte der Nachrichtenagentur Reuters am Montag, die beiden Politiker hätten sich nicht auf die Kompetenzen dieses Amtes einigen können. «Der politische Prozess steckt in einer Sackgasse. Wir sehen keinen Ausweg.»
Nach der Stichwahl im Juni hatte es Vorwürfe des Wahlbetruges gegeben. Eine von den Vereinten Nationen angestrengte Überprüfung wurde von Abdullahs Team nicht mitgetragen. Es kritisierte etwa, wie mit gefälschten Stimmen umgegangen wurde.
Vom Sieger zum Verlierer
Abdullah gewann die erste Wahlrunde im April, kam aber nicht über 50 Prozent, so dass eine Stichwahl nötig wurde. Nach der zweiten Runde im Juni erklärte die Wahlkommission Ghani zum Sieger.
Das erkannte Abdullah nicht an und drohte mit der Bildung einer Parallelregierung. Die UNO will die Überprüfung von rund acht Millionen Wahlscheinen bis zum 10. September abschliessen.
Die Instabilität könnte zu neuen Spannungen zwischen den Volksgruppen in dem Land führen, das seit Jahren unter Angriffen der radikalislamischen Taliban leidet. Die USA und andere NATO-Staaten ziehen derzeit ihre Soldaten aus Afghanistan ab. Bis Ende des Jahres soll ihr Kampfeinsatz beendet sein. Über weitere Militärhilfe des Westens gibt es noch keine Vereinbarung. (sda)
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