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Kein nachvollziehbares Budget für WEF-Einsatz

Die Armee hat für ihren Einsatz am Jahrestreffen des World Economic Forum im Jahr 2011 in Davos kein nachvollziehbares und transparentes Budget gehabt. Das hat die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) festgestellt, wie sie in ihrem Jahresbericht schreibt.

Südostschweiz
10.04.13 - 20:00 Uhr

Bern. – Ein Kostennachweis eines WK-Einsatzes sei ebensowenig vorhanden gewesen, heisst es in dem Bericht der EFK. Die Armee sei deshalb kaum in der Lage, die Mehrkosten eines WEF-Einsatzes gegenüber einem ordentlichen Wiederholungskurs zu ermitteln.

Vertrag lag vor

Die Schlussabrechnung für das WEF 2011 in Davos ist für die Kontrollstelle nur «teilweise nachvollziehbar». Ein Vertrag über Dienstleistungen und Mieten mit dem Kanton Graubünden lag vor. Die vereinbarten Kosten des Bundes wurden aber nur zum Teil in Rechnung gestellt.

Detailangaben zu einzelnen Abrechnungen fehlten in der vom Kanton Graubünden erstellten Schlussabrechnung, bemängelt die EFK. Das WEF 2011 kostete den Bund nachweislich 40 Millionen Franken.

Gesamtkosten sind hoch 

Bei der Bewirtschaftung von Altlasten und Umweltrisiken im VBS hinterfragt die EFK die Rückstellungen und Eventualverbindlichkeiten. Armasuisse Immobilien habe den Bedarf für Rückstellungen seit 2007 unüberprüft bei 33 Millionen Franken belassen.

Die Eventualverbindlichkeiten hätten per Ende 2010 559 Millionen Franken betragen. Zuverlässige Schätzungen der Sanierungskosten, die der Bund tragen müsste, seien auf Grund der derzeitigen Kenntnisse nur erschwert möglich. Sicher ist in den Augen der EFK, dass die Gesamtkosten hoch sein werden. (sda)

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