Atom-Referendum in Bulgarien gescheitert?

Das Referendum in Bulgarien über den Bau eines neuen Atomkraftwerks ist gemäss Prognosen an einer zu geringen Beteiligung gescheitert. Zwei Nachwahlbefragungen ergaben eine Beteiligung von nur knapp über 20 Prozent. Damit wurde die für ein bindendes Ergebnis vorgeschriebene 60-Prozent-Hürde klar verfehlt.

Der bulgarische Präsident Plewneliew gibt seine Stimme ab.

Bild: Keystone

Archivaufnahme der später gestoppten Bauarbeiten am Atomkraftwerk in Belene.

Bild: Keystone

Sofia. – Von den Teilnehmern des Referendums hätten gemäss den Prognosen gut 60 Prozent für ein neues Atomkraftwerk in Belene an der Donau gestimmt und knapp 40 Prozent dagegen. Die Zahlen wurden am Sonntag nicht offiziell bestätigt. Liegt die Wahlbeteiligung am Ende bei über 20 Prozent, müsste das Parlament über den AKW-Bau entscheiden.

Trotz der niedrigen Wahlbeteiligung feierten die oppositionellen Sozialisten einen Etappensieg. Sie hatten das Referendum durchgesetzt und unterstützen das Belene-Projekt.

«Die Institutionen müssen wieder über das Thema entscheiden», sagte Sozialisten-Chef Sergej Stanischew. Das Ergebnis sei eine persönliche Niederlage und ein Misstrauensvotum gegen Regierungschef Boiko Borissow. Im Vorfeld hatte Ex-Staatspräsident Georgi Parwanow Borissow zum Rücktritt aufgefordert, sollte die Mehrheit der Wähler bei dem Referendum mit Ja stimmen.

Die sozialistische Opposition hatte das Referendum initiiert, um die Regierung zu zwingen, die Pläne für ein zweites Kraftwerk in Kooperation mit Russland wieder aufzunehmen.

2008 hatten die damals regierenden Sozialisten den Vertrag mit dem russischen Nuklearkonzern Atomstrojexport unterzeichnet. Im vergangenen März zog die prowestliche Regierung von Ministerpräsident Borissow das Abkommen allerdings zurück. Die Kosten für den Reaktor in Belene wären mit mehr als 10 Milliarden Euro untragbar hoch für das ärmste EU-Land, hatte Borissow erklärt.

Insgesamt 6,9 Millionen Wähler waren aufgerufen, sich zu der Frage zu äussern, ob «Bulgarien die Atomenergie durch den Bau eines neuen Atomkraftwerks weiterentwickeln» solle. Es ging also nicht um ein grundsätzliches Urteil für oder gegen die Atomenergie.

Bei eisiger Kälte und viel Neuschnee hatte sich das niedrige Wählerinteresse abgezeichnet. Um 13 Uhr lag die Beteiligung bei gut neun Prozent, wie die Zentrale Wahlkommission (ZIK) in Sofia mitteilte.

An einigen Orten gab es nach heftigen Schneestürmen keinen Strom. Dort wurden die Wahllokale nach Informationen des staatlichen Radios mit Gaslampen beleuchtet. Im verschneiten Südosten des Balkanlandes öffneten einige Wahllokale vier Stunden nach dem offiziellen Start. In einigen Orten blieben die Urnen stattdessen eine Stunde länger offen.

Die Sozialisten warfen der Regierung prompt vor, für die unpassierbaren Landstrassen verantwortlich zu sein. Dadurch solle die Beteiligung an dem Referendum, das die Sozialisten durchgesetzt hatten, erschwert werden. (sda)

  • Quelle: sda
  • Datum: 27.01.2013, 21:06 Uhr
  • Webcode: 2772968
 
 

Gast
The content of this field is kept private and will not be shown publicly.

  • Web page addresses and e-mail addresses turn into links automatically.
  • Allowed HTML tags: <p> <a> <em> <strong> <cite> <code> <ul> <ol> <li> <dl> <dt> <dd>
  • Lines and paragraphs break automatically.
  • Each email address will be obfuscated in a human readable fashion or (if JavaScript is enabled) replaced with a spamproof clickable link.

More information about formatting options

Code:*
Enter your dog's name:
Speichern Vorschau

Sie erklären sich damit einverstanden, unseren Service weder für illegale Zwecke, noch zur Übermittlung von gesetzeswidrigen, belästigenden, beleidigenden, die Privatsphäre anderer verletzenden, missbräuchlichen, bedrohlichen, schädlichen, vulgären, obszönen, verleumderischen, zu beanstandenden oder anderweitig verwerflichen Inhalten oder von Material, welches das geistige Eigentum oder andere Rechte einer Person verletzt oder verletzen könnte, zu benützen. Ihr Kommentar kann auch auf Google und anderen Suchseiten gefunden werden.

suedostschweiz.ch entscheidet über die Veröffentlichung der Beiträge und führt darüber keine Korrespondenz.

Ihre Meinung ist uns wichtig!

Was halten Sie von diesem Artikel? Schreiben Sie in einem Kommentar Ihre Meinung dazu!

neuen Kommentar schreiben...
 

Heute, 17:35 Uhr | 0 Kommentare

Die Stadt Zug ist vor Feusisberg und Steinhausen die attraktivste Gemeinde der Schweiz. Zu diesem Ergebnis kommt das Gemeinderating 2014 der «Weltwoche».

mehr...

Heute, 18:56 Uhr | 0 Kommentare

Die in der Türkei regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) hat den bisherigen Aussenminister Ahmet Davutoglu auf einem ausserordentlichen Parteitag in Ankara zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Davutoglu soll auch neuer Regierungschef werden.

mehr...

Heute, 18:54 Uhr | 0 Kommentare

Der Ceneri-Basistunnel wird mit grosser Wahrscheinlichkeit nicht wie geplant 2019 in Betrieb gehen - sondern ein bis drei Jahre später. Der Rechtsstreit um die Auftragsvergabe kann zu Mehrkosten von bis zu 140 Millionen Franken führen.

mehr...

Heute, 14:08 Uhr | 0 Kommentare

Die ukrainische Armee hat das Eindringen einer weiteren russischen Militärkolonne in den umkämpften Südosten des Landes gemeldet. Es gebe Informationen über eine Kolonne aus 100 Fahrzeugen, darunter Panzer, Truppentransporter und Grad-Raketenwerfer.

mehr...

Heute, 17:48 Uhr | 0 Kommentare

Die Waffenruhe für den Gazastreifen hat sich als belastbar erwiesen: Nach 50 Tagen Gewalt mit mehr als 2200 Toten habe es keinen Raketenbeschuss auf Israel und keinen Luftangriff im Gazastreifen mehr gegeben, sagte eine israelische Militärsprecherin.

mehr...

Weitere Artikel

Community

Multimedia

Top-Deals

Schweizweit bestes Kinofeeling erleben deal.suedostschweiz.ch Kinogutschein
CHF 10.-
CHF 20.-
mehr
4 Übernachtungen für Zwei im Landhaus Paradies inkl. je einem Welcomedrink und Verwöhnpension
CHF 245.-
CHF 490.-
mehr
Wireless-Streaming-Gerät fürs iPhone, Samsung, PC, etc.
CHF 39.-
CHF 79.-
mehr
Südostschweiz Newmedia AG - Die TYPO3 und Drupal Web-Agentur für Ihre professionelle Website