IAEA-Delegation im Iran eingetroffen

Teheran. – Ziel sei es, alle offenen Fragen zu klären, hatte der Leiter der Delegation, Herman Nackaerts, vor dem Abflug in Wien erklärt. Insbesondere hoffe er, dass der Iran bereit sei, «auf unsere Sorgen einzugehen, was die mögliche militärische Dimension des iranischen Atomprogramms angeht».

Die IAEA-Experten sollen bei dem dreitägigen Besuch im Iran versuchen, die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme der zum Stillstand gekommenen Gespräche über das iranische Atomprogramm zu schaffen.

Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück.

Der iranische Aussenminister Ali Akbar Salehi äusserte sich «optimistisch» zu dem Besuch der IAEA-Experten, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna berichtete. Der Iran habe immer «umfassend und eng» mit der Atomenergiebehörde zusammengearbeitet und immer Transparenz hergestellt, sagte Salehi demnach.

Das iranische Parlament vertagte eine für Sonntag geplante Entscheidung über ein Ölembargo gegen Europa kurzfristig. Vor einer Debatte des Boykottgesetzes seien weitere Gespräche mit der Regierung nötig, sagte der Vorsitzende des Energieausschusses, Emad Hosseini, der Nachrichtenagentur Mehr.

Das Gesetz sieht vor, alle Länder, die wegen des iranischen Atomprogramms einen Boykott iranischer Öllieferungen beschlossen haben, sofort von der Belieferung mit Öl und Erdölprodukten auszuschliessen. Das träfe auch die EU. Alle Lieferungen würden sofort gestoppt, obwohl die Europäer noch bis Juli laufende Verträge abwickeln wollen und zudem Ausnahmen vorsehen.

Das iranische Parlament hat schon mehrmals drastische politische Entscheidungen getroffen, die dann aber von der Regierung ignoriert wurden. So bestand das Parlament 2011 vergeblich darauf, die Zusammenarbeit mit der internationalen Energiebehörde zu revidieren. (sda)