Handel mit Robbenprodukten verbieten

Bern. – Die Forderung geht auf eine Motion des Walliser SVP-Nationalrats Oskar Freysinger aus dem Jahr 2011 zurück. Die grosse Kammer stimmte dieser mit 132 zu 28 Stimmen zu, der Ständerat schob das Anliegen jedoch auf die lange Bank. Er wollte zunächst den endgültigen Entscheid der Welthandelsorganisation WTO zum EU-Handelsverbot abwarten. Dieses war von Kanada und Norwegen angefochten worden.

Inzwischen hat die WTO das Verbot grundsätzlich für rechtmässig erklärt. Deren Schlichtungsstelle kritisierte allerdings, dass die Inuit vom Jagdverbot ausgenommen werden sollen. Der Ständerat änderte darum die Motion in dem Sinn ab, dass für die Schweiz die gleichen Regeln gelten müssen, wie sie die EU aufgrund des WTO-Entscheids beschliesst. Mit der Umsetzung soll zugewartet werden, bis die EU eine WTO-konforme Lösung gefunden hat.

Bundesrat Alain Berset wies darauf hin, dass mit Ausnahme von Omega-3-Kapseln seit zehn Jahren keine Robbenprodukte in die Schweiz mehr eingeführt worden seien. Auch als Umschlagplatz zur Umgehung eines Verbots sei die Schweiz bedeutungslos.

Inzwischen haben 34 Länder den Import von Robbenprodukten verboten, darunter die USA und Russland. Gemäss einer Umfrage stehen 89 Prozent der Schweizer Bevölkerung hinter einem solchen Verbot. Über die abgeänderte Motion muss nun noch einmal der Nationalrat befinden. (sda)