Für Rösler hat bilateraler Weg hat Zukunft
In der Diskussion um das künftige Verhältnis zur EU erhält die Schweiz Unterstützung aus Deutschland. Der bilaterale Weg funktioniere gut, sagt Philipp Rösler, deutscher Vizekanzler und Wirtschaftsminister.
In der Diskussion um das künftige Verhältnis zur EU erhält die Schweiz Unterstützung aus Deutschland. Der bilaterale Weg funktioniere gut, sagt Philipp Rösler, deutscher Vizekanzler und Wirtschaftsminister.
Aarau. – Hier würden bisweilen Probleme herbeigeredet, sagte Rösler in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag». Die Schweiz habe sich für diesen Weg entschieden «und ich meine, dieser hat durchaus Zukunft».
Man könne kein Land in ein System hineinzwingen, in das es nicht wolle; das gelte es zu respektieren. «Deutschland ist und bleibt ein Freund der Schweiz und versteht ihre Situation sehr gut», sagte der FDP-Wirtschaftsminister.
Die jüngsten Differenzen zwischen den beiden Ländern um das Steuerabkommen und im Fluglärmstreit dürfe man nicht dramatisieren. Es könne Unterschiede in Sachfragen geben, aber diese könnten die Freundschaft nicht einfach auflösen, sagte Rösler. Er habe sich in Davos mit Bundesrat Johann Schneider-Ammann getroffen und verstehe sich auch «persönlich bestens» mit ihm.
Im Dezember hatte die EU zum Verhältnis zur Schweiz festgehalten, dass der bilaterale Weg an einem Ende angelangt sei. Sie verlangt von der Schweiz eine dynamische Übernahme des sich laufend entwickelnden EU-Rechts in die bilateralen Abkommen.
Im Bericht beharrt die EU auf einem internationalen Schiedsgericht, das bei Streitfragen entscheidet. Weiter besteht die EU auf einem Rahmenvertrag für alle bisherigen und künftigen bilateralen Abkommen. (sda)
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