Erzwungene Migration erfordert neue Schutzkonzepte

Bern. – Der Fokus auf «echte» Flüchtlinge entspreche nicht mehr der Realität. Immer öfter seien Arbeitsmigranten, Flüchtlinge und von Gewalt oder Krieg vertriebene Menschen gemeinsam unterwegs und den gleichen Gefahren ausgesetzt, teilte die EKM am Donnerstag mit. Sie fordert am Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten ein neues Schutzkonzept, das allen Vertriebenen gerecht wird.

Ihre Forderung unterstreicht die EKM mit einer Studie, die zeigt, «dass die Zahl jener Personen, die von ihrem Wohnort vertrieben wurden, die aber nicht Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention sind, in den letzten Jahren stark gestiegen ist».

Anlass, Form, Richtung und Ausmass der erzwungenen Migration haben sich gemäss Studie in den letzten Jahren stark verändert. Allerdings seien alle Vertriebenen auf Schutz angewiesen - auch in der Schweiz.

Die EKM schlägt konkret einen neuen komplementären Schutzstatus vor, der die vorläufige Aufnahme ablösen soll. Diesen Status sollen Personen erhalten, «die zwar die Voraussetzungen für die Anerkennung als Flüchtling im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention nicht erfüllen, die aber bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland akut gefährdet wären».

Der Schutzstatus könne aufgehoben werden, wenn die Gefährdung nicht mehr bestehe. Daure diese Gefährdung nach sechs Jahren immer noch an, so soll eine reguläre Aufenthaltsbewilligung erteilt werden. (sda)