Erfolge für Populisten bei Gemeindewahlen in Italien

Rom. – Das teilte das Innenministerium am Montag nach der Schliessung der Wahllokale mit. Die Regierung zeigte sich wegen der hohen Stimmenenthaltung besorgt.

«Es ist offensichtlich, dass der Unmut gegenüber den Parteien und Institutionen gross ist. Man muss die Beziehung zwischen der Gesellschaft und den Institutionen neu aufbauen, weil sie für die Demokratie von wesentlicher Bedeutung ist», sagte Innenministerin Anna Maria Cancellieri.

Bemerkenswert ist nach Hochrechnungen das gute Abschneiden der gegen die etablierten Parteien und den Sparkurs der Regierung gerichteten «Fünf-Sterne-Bewegung» des Populisten und Komikers Beppe Grillo.

Das Abschneiden der Anti-Politik-Bewegung Grillos war mit Spannung erwartet worden. Gemäss Umfragen könnte Grillo auf nationaler Ebene einen Wähleranteil von etwa acht Prozent erreichen.

Auch die Abwendung von der Politik in Zeiten der Wirtschaftskrise und Betrugsskandale gleich in mehreren Parteien dürften zur geringen Wahlbeteiligung beigetragen und Grillos «Bewegung» gefördert haben.

Für dessen Bewegung wurden in den ligurischen Metropole Genua, der Heimatstadt Grillos, und in Parma jeweils zweistellige Ergebnisse hochgerechnet - in Genua 14 bis 18 Prozent, in Parma sogar etwa 20 Prozent.

In beiden Städten gewannen jedoch Mitte-Links-Kandidaten der Demokratischen Partei (PD) die erste Runde; in Genua schaffte es der Mitte-Links-Kandidat sogar bereits im ersten Wahlgang. Die Kandidaten der Partei des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi (Volk der Freiheit; PdL) dagegen versanken dort prozentmässig in der Bedeutungslosigkeit.

Die PD, die Monti unterstützt, legte auch in vielen anderen Gemeinden zu, oft auf Kosten von Mitte-Rechts-Formationen. Die Stichwahlen sollen in zwei Wochen stattfinden.

In der sizilianischen Hauptstadt Palermo distanzierte Leoluca Orlando seine Konkurrenz. Der langjährige frühere Bürgermeister, der für ein links-grünes Bündnis kandidiert hatte, erreichte gemäss Hochrechnungen einen Wähleranteil von 46,8 Prozent. Orlando hatte während seiner Amtszeit (1985-2000 mit kurzer Pause) Erfolge im Kampf gegen die Mafia erzielt. (sda)