Deutschland liefert Kurden Milan-Panzerabwehr-Raketen

Berlin. – Wie Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekanntgaben, will die Bundesregierung den Kurden ausserdem Handgranaten, Maschinengewehre sowie alte und neue Sturmgewehre des Typs G3 und G36, Pistolen und Munition schicken.

Auch Fahrzeuge sollen die Kurden erhalten: Geländewagen, Unimogs sowie fünf ältere gepanzerte Patrouillenfahrzeug des Typs Dingo 1. Zusätzlich stellt die Bundesregierung nochmals 50 Millionen Euro an humanitärer Hilfe bereit.

Von der Leyen sagte, dass die Unterstützung der Kurden sowohl eine humanitäre Verantwortung Deutschlands als auch im sicherheitspolitischen Interesse sei. Die Waffenlieferung reiche aus, um einen Grossverband von 4000 Soldaten auszustatten.

Waffen für Peschmerga-Kämpfer

Merkel hatte sich zuvor in kleiner Runde mit den Ministern für Auswärtiges, Verteidigung, Wirtschaft und Entwicklung getroffen, um die Entscheidung zu fällen. Im Gespräch war die Lieferung panzerbrechender Waffen aus Bundeswehr-Beständen, die die Peschmerga-Einheiten gegen Militärfahrzeuge einsetzen könnten, die die Islamisten von der irakischen Armee erbeutet haben.

Merkel wollte am Montag im Bundestag eine Regierungserklärung zum Thema abgeben. Die Abgeordneten haben in der Frage der Waffenlieferung jedoch kein Mitspracherecht. Geplant ist lediglich die Abstimmung über einen Entschliessungsantrag der Koalitionsfraktionen, mit dem sie der Regierung den Rücken stärken wollen.

Neben Deutschland haben sich die USA, Frankreich, Grossbritannien, Italien und zahlreiche weitere Staaten zu Waffenlieferungen an die Kurden bereiterklärt. IS beherrscht nach einem rasanten Vormarsch weite Landstriche in Syrien und dem Nordirak und hat dort ein Kalifat ausgerufen. (sda)