Demokratischer Sozialismus als Vision der SP Schweiz

Rund 600 SP-Delegierte haben am Samstag in Lausanne eingehend das neue Parteiprogramm diskutiert. Die «Überwindung des Kapitalismus», der Begriff «demokratischer Sozialismus» und das «erwerbslose Grundeinkommen» fanden darin Eingang.

SP-Präsident Levrat gibt sich siegessicher.

Bild: Keystone

Siegessicher: SP-Präsident Levrat vor den Delegierten in Lausanne.

Bild: Keystone

Abstimmung an einer SP-DV im Mai.

Bild: Keystone

Lausanne. – Für eine Grundsatzdebatte sorgte das Kapitel III «Unsere Vision» im Parteiprogramm. Ein Vorschlag der Jungsozialisten, das Kapitel mit dem Titel «Unsere Vision: Demokratischer Sozialismus» zu überschreiben, wurde deutlich angenommen.

Ebenfalls erfolgreich war die Juso mit ihrem Antrag, die «Überwindung des Kapitalismus» wieder im Parteiprogramm aufzunehmen.

Allein von «Wirtschaftsdemokratie» zu sprechen, wie der Programm-Entwurf dies tat, sei ungenügend, kritisierte Juso-Präsident Cédric Wermuth. Man müsse den Kapitalismus in den Köpfen und Herzen bekämpfen. Der demokratische Sozialismus sei keine starre Gesellschaftsform.

Erreichen will die SP ihre Vision durch eine umfassende Demokratisierung der Wirtschaft. Den Kapitalismus nicht in Frage zu stellen, wäre Kapitulation, fügte Arnaud Bouverat von der SP Waadt bei. Auf den Begriff demokratischen Sozialismus zu verzichten, wäre reichlich merkwürdig, fand auch Willy Spieler, SP Zürich.

Levrat nicht überrascht

Parteipräsident Christian Levrat bezeichnete die Änderungen als redaktionelle Anpassungen. Es gehe hier um semantische Fragen mit grossem symbolischen Wert, sagte er auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA.

In 99 Prozent der Anträge seien die Delegierten der Geschäftsleitung gefolgt. Die Diskussionen seien trotz mitunter stark divergierender Positionen sehr konstruktiv gewesen.

Keine Chance hatte zum Beispiel ein Antrag der SP Graubünden, die einen Bruch mit dem 3-Säulenprinzip in der Altersvorsorge forderte. Würde die zweite Säule abgeschafft, würden die Lohnempfänger bestraft, sagte Stéphane Rossini, Walliser SP-Nationalrat. |

Keine Marginalisierung der SP im Bundesrat

Harsch kritisiert wurde am Samstag vor der Programmdiskussion die Marginalisierung der SP innerhalb des Bundesrates. Die Departementsverteilung sei eine Machtdemonstration der bürgerlichen Parteien gewesen.

«Wenn wir weiterhin die Schweiz wirkungsvoll repräsentieren wollen, müssen wir die Wahlen gewinnen. Und wir werden sie gewinnen», sagte Levrat in seiner Rede vor den Delegierten. (sda)

  • Quelle: sda
  • Datum: 30.10.2010, 18:43 Uhr
  • Webcode: 706255
 
 

Gastbeitrag
The content of this field is kept private and will not be shown publicly.

  • Web page addresses and e-mail addresses turn into links automatically.
  • Allowed HTML tags: <p> <a> <em> <strong> <cite> <code> <ul> <ol> <li> <dl> <dt> <dd>
  • Lines and paragraphs break automatically.
  • Each email address will be obfuscated in a human readable fashion or (if JavaScript is enabled) replaced with a spamproof clickable link.

More information about formatting options

Code:*
CAPTCHA
Enter your dog's name:
Speichern Vorschau
Sie erklären sich damit einverstanden, unseren Service weder für illegale Zwecke, noch zur Übermittlung von gesetzeswidrigen, belästigenden, beleidigenden, die Privatsphäre anderer verletzenden, missbräuchlichen, bedrohlichen, schädlichen, vulgären, obszönen, verleumderischen, zu beanstandenden oder anderweitig verwerflichen Inhalten oder von Material, welches das geistige Eigentum oder andere Rechte einer Person verletzt oder verletzen könnte, zu benützen. Ihr Kommentar kann auch auf Google und anderen Suchseiten gefunden werden
Ihre Meinung ist uns wichtig!

Was halten Sie von diesem Artikel? Schreiben Sie in einem Kommentar Ihre Meinung dazu!

neuen Kommentar schreiben...
 

Heute, 06:30 Uhr | 0 Kommentare

Sollten die Bündner Behörden beschliessen, den Islam als Landeskirche anzuerkennen, müsste das Stimmvolk entscheiden. Heinz Brand, Präsident der SVP Graubünden, geht davon aus, dass seine Partei das Referendum ergreifen würde.

mehr...

Freitag, 26.09.2014 09:44 Uhr | 0 Kommentare

Der Regierungsrat hat Basilius Scheidegger zum Vorsteher des neu geschaffenen Amtes für Finanzen gewählt. Scheidegger ist zurzeit Sektionsleiter Finanzpolitik und Beteiligungen im Kanton Aargau und Stellvertreter des Abteilungsleiters Finanzen.

mehr...

Heute, 07:00 Uhr | 0 Kommentare

Das Ende der Vernehmlassung zur Teilrevision des kantonalen Krankenpflegegesetzes steht unmittelbar bevor. Die Meinungen darüber könnten geteilter nicht sein.

mehr...

Heute, 06:08 Uhr | 0 Kommentare

Bei der Geiselnahme in einem Café im australischen Sydney Mitte Dezember ist eine der getöteten Geiseln durch Querschläger aus Polizeiwaffen umgekommen. Das gaben Ermittler bei einer Anhörung am Untersuchungsgericht des Staates New South Wales am Donnerstag bekannt.

mehr...

Heute, 05:08 Uhr | 0 Kommentare

Spanien hat Israel für den Tod eines spanischen UNO-Soldaten bei Gefechten im Grenzgebiet zum Libanon verantwortlich gemacht. Spaniens UNO-Botschafter Román Oyarzun forderte während einer Sitzung des UNO-Sicherheitsrats eine Untersuchung zum Vorfall.

mehr...

Alle Artikel

Community

Multimedia

Top-Deals

EMS-Training - 10er Abo Fast Fitness in 20 Minuten
CHF 275.-
CHF 550.-
mehr
Wertgutschein für Velo-Winterservice
CHF 100.-
CHF 200.-
mehr
10 komplette Workouts mit Gewebestraffung à 30 Minuten - trainieren Sie mit der original Power Plate und zertifizierter Personal Trainerin wie die Profisportler
CHF 145.-
CHF 290.-
mehr
Somedia Production