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Demokraten gewinnen Wahlen in der Mongolei

Bei der Parlamentswahl in der Mongolei hat sich die oppositionelle Demokratische Partei (DP) knapp gegen die bislang regierende Volkspartei (MVP) durchgesetzt. Das ging aus dem am Freitag veröffentlichten Ergebnis der Wahlkommission hervor.

Die Mongolen waren aufgerufen, über die Zusammensetzung des neuen Parlaments zu bestimmen.
Die Mongolen waren aufgerufen, über die Zusammensetzung des neuen Parlaments zu bestimmen.

Ulan Bator. – Ob sich die Demokratische Partei bei der Wahl vom Vortag eine absolute Mehrheit im 76 Sitze zählenden Parlament sichern konnte, war allerdings unklar. Einen Überraschungserfolg verbuchte offenbar die Revolutionäre Volkspartei (MRVP), die sich von der MVP abgespalten hatte.

Von den kleinen Parteien könnte es die Gruppierung Bürgerwille/Grüne mit ein oder zwei Abgeordneten erneut ins Parlament geschafft haben. Sie blieb jedoch weit hinter den Erwartungen zurück und schaffte die Fünf-Prozent-Hürde wohl nur knapp.

Mit nur 65 Prozent war die Wahlbeteiligung unerwartet niedrig. Beobachter sahen darin ein Zeichen der Unzufriedenheit mit den Parteien.

Die grossen Parteien hatten sich ein Tauziehen um die Auszählung der Stimmen geliefert, was die Bekanntgabe der Ergebnisse massiv verzögerte. Die Wahlverlierer von der Volkspartei beklagten Probleme mit den eigens angeschafften elektronische Stimmzählmaschinen und forderten Nachzählungen von Hand.

Hauptwahlkampfthema war die gerechte Verteilung der hohen Profite aus dem boomenden Bergbausektor des Binnenstaates mit 2,8 Millionen Einwohnern. Die Nutzung der reichen Kohle-, Kupfer- und Goldvorkommen machte die Mongolei im vergangenen Jahr zur am schnellsten wachsenden Volkswirtschaft.

Beobachter hielten jetzt eine Neuauflage der grossen Koalition der Demokraten mit der Volkspartei für möglich - diesmal aber unter Führung der Demokratischen Partei, der auch Präsident Tsakhia Elbegdorj nahe steht. Die Demokraten waren im Januar aus der Koalition ausgeschert, um ihr Profil für die Wahl zu schärfen. (sda)

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