China hat 2011 mindesten 34 Journalisten verurteilt

Peking. – Die Reporter seien wegen «Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt» und «Verrat von Staatsgeheimnissen» zu teils langen Haftstrafen verurteilt worden, schrieb HRW in ihrem am Sonntag veröffentlichten Jahresbericht.

HRW zitierte in dem Bericht mehrere Beispiele von Journalisten, die von dem verschärften Vorgehen der Behörden betroffen waren. So wurde die Strafe des 2008 wegen «Nötigung und Erpressung» verurteilten Journalisten Qi Chonghuai von ursprünglich vier Jahren um weitere acht Jahre verlängert.

Er hatte demnach über Korruptionsfälle in der Regierung der östlichen Provinz Shandong berichtet. Überdies blieb nach Angaben von HRW die Anwendung physischer Gewalt gegen Journalisten ein Problem im vergangenen Jahr.

Ein internationaler Journalistenverband hatte am Samstag berichtet, die chinesischen Behörden hätten 2011 aus Sorge vor einem Übergreifen der Protestbewegung in der Arabischen Welt die Einschränkung der Medien verstärkt.

Die chinesischen Behörden unternahmen in den vergangenen Monaten mehrere Schritte zur besseren Kontrolle der Medien. So schlossen sie im Juli die Abteilung für investigative Recherche der «China Economic Times». Dem Land steht in diesem Jahr ein Führungswechsel bevor. (sda)