China erhöht Militärausgaben um über 10 Prozent

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Peking. – Angesichts von Vorbehalten in der Region gegenüber einem Ausbau des chinesischen Militärs betonte Li, dass die Streitkräfte für niemanden eine Bedrohung darstellten. «Wir sind ein grosses Land mit langen Küsten, doch bleiben unsere Verteidigungsausgaben im Vergleich zu den anderen wichtigen Ländern relativ niedrig», sagte Li.

China habe im vergangenen Jahr 1,3 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben. Dies sei deutlich weniger als etwa in den USA.

Experten glauben jedoch, dass die wahren Rüstungsausgaben deutlich über den offiziellen Angaben liegen. Nach Einschätzung der US-Regierung sind die tatsächlichen Militärausgaben Chinas zwei- bis dreimal höher, weil viele Aufwendungen für in anderen Haushaltsposten enthalten sind.

Die chinesische Regierung verweist darauf, dass die erhebliche Steigerung der Militärausgaben in den vergangenen Jahren nur dazu diene, den technologischen Rückstand gegenüber den USA und Russland aufzuholen. 2011 stieg das Verteidigungsbudget um 12,7 Prozent.

Die USA sowie mehrere Staaten in der Region sind insbesondere über den Ausbau der chinesischen Marine beunruhigt. Sie fürchten, dass Peking sie zur Festigung der regionalen Vormachtstellung nutzen könnte.

Vergangenes Jahr nahm Peking seinen ersten Flugzeugträger in Betrieb. Insbesondere beunruhigt Amerikaner, Japaner und die Nachbarn Chinas das rüde Vorgehen der Volksrepublik in Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer und deren Drohunen gegen die demokratischen Inselrepublik Taiwan.

US-Präsident Barack Obama hatte Anfang Januar bereits die Militärstrategie der USA stärker auf den Pazifik und damit auf die von China ausgehenden Gefahren ausgerichtet.

Mit geschätzten 2,3 Millionen Soldaten ist die Volksbefreiungsarmee die grösste Armee der Welt. Allerdings ist ihre Bewaffnung in den meisten Bereichen den US-Streitkräften sowie anderen Armee noch immer unterlegen. (sda)