Bundesrat trifft UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon zu Arbeitsbesuch

Bern. – Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey unterstrich in ihrem Auftritt mit Ban Ki Moon vor den Medien die «aktive, innovative und zuverlässige» Rolle, die die Schweiz seit ihrem UNO-Beitritt im September 2002 in der Weltorganisation gespielt habe. Namentlich wies sie auf die Geburtshilfe zur Genfer Initiative für eine Ankurbelung des Nahost-Friedensprozesses im Jahr 2003 hin.

Für viele aktuelle Herausforderungen wie Frieden, Sicherheit und Armutsbekämpfung liessen sich nur globale Lösungen finden, sagte Calmy-Rey, die am Montagmorgen mit Ban Ki Moon zusammengekommen war und diesem die Schweizer Prioritäten in der UNO erläuterte. Dabei wurde sie von den Bundesrats-Mitgliedern Doris Leuthard, Ueli Maurer und Didier Burkhalter begleitet.

Ban Ki Moon fand für die scheidende Schweizer Aussenministerin nur lobende Worte. Calmy-Rey sei eine «starke Führerin», die ihrem Land eine international engagierte Rolle verschafft und Genf in seiner Funktion als europäische UNO-Drehscheibe gestärkt habe.

Auf eine Beurteilung der US-Vorwürfe an den Iran, ein Mordkomplott gegen den saudi-arabischen Botschafter in Washington in Auftrag gegeben zu haben, wollte sich der UNO-Generalsekretär in Bern nicht einlassen. Er habe von allen Seiten Informationen erhalten und wolle diese erst einmal auswerten, sagte Ban diplomatisch.

Die Freilassung des von der Hamas-Organisation festgehaltenen israelischen Soldaten Gilad Schalit im Gegenzug für 1027 palästinensische Gefangene aus israelischer Haft lobte Ban. Er beklagte allerdings die Lage der Palästinenser, die seit 60 Jahren auf die ihnen zustehenden Menschenrechte warteten und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass sich eine Zweistaaten-Lösung für Israelis und Palästinenser bald erfülle. (sda)