Bundesrat spricht 1,12 Mrd. Fr. für Kultur

Bern. – «Wir leben in einem viersprachigen Land mit einem reichhaltigen Kulturleben», sagte Kulturminister Alain Berset vor den Medien in Bern. Der Kulturförderung mangle es derzeit aber an Koordination. «Das wollen wir ändern.»

Mit der Botschaft zur Kulturförderung 2016-2020 rückt der Bundesrat die kulturelle Teilhabe, den gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie Kreation und Innovation in den Fokus seiner Überlegungen. Im Vergleich zur Förderperiode 2012-2015 wird das jährliche Budget um durchschnittlich 3,4 Prozent erhöht.

Die vorgesehenen Mittel übersteigen den Finanzplan des Bundes um jährlich 65 Millionen Franken. Berset erklärte, dass dies auch die Folge des vom Volk im September 2012 angenommenen Verfassungsartikels zur Jugendmusikförderung sei. Der Zustupf trotz Spardruck zeige, dass der Bundesrat die Bedeutung der Kultur anerkenne.

Noch mehr Geld gefordert

In der Vernehmlassung, die laut Berset eine enorme Anzahl an Rückmeldungen auslöste, stiess die Vorlage «über sehr weite Strecken auf ein positives Echo». Sehr viele Teilnehmer - darunter 24 Kantone und die linken Parteien - beantragten jedoch in einzelnen Bereichen zusätzliche Mittel.

Dagegen verlangten einige Teilnehmer wie die FDP und SVP eine Kürzung der vorgesehenen Finanzmittel. Der Bundesrat blieb jedoch bei seinem Finanzierungsbeschluss. Berset sagte, er erwarte im Parlament insbesondere Anträge, die «hier und dort noch mehr Erhöhungen» verlangen würden. «Da müssen wir aufpassen.»

Bundesrat fördert Schweizer Film

Den grössten Brocken erhält wie in der laufenden Periode der Film. In die Filmförderung sollen in den fünf Jahren gemäss Botschaft rund 254 Millionen Franken fliessen.

Das Geld soll gemäss Berset unter anderem dafür sorgen, dass Schweizer Filme und Koproduktionen möglichst umfassend in der Schweiz hergestellt werden. Von der Wertschöpfung würden dann wiederum die jeweiligen Regionen profitieren.

132,6 Millionen Franken sollen in Heimatschutz und Denkmalpflege fliessen. Gefördert werden ausserdem Sprache und Verständigung sowie die Schweizerschulen im Ausland. Die Stiftung Pro Helvetia erhält mit 210,9 Millionen Franken rund 18 Prozent mehr als bisher.

Aufgestockt wird auch der Zahlungsrahmen für das Schweizerische Nationalmuseum, zu dem unter anderem das Landesmuseum in Zürich gehört. Letzteres erhält derzeit einen Erweiterungsbau. Unter anderem deshalb erhält das Nationalmuseum mit rund 160 Millionen Franken fast ein Viertel mehr Geld.

Auch die jüngst wieder vermehrt in den Schlagzeilen stehende Minderheit der Fahrenden ist Teil der Kulturbotschaft. Die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» soll künftig pro Jahr 700'000 Franken aus der Bundeskasse erhalten - in den Jahren 2012-2015 erhielt sie jährlich 400'000 Franken. Die Botschaft geht nun ins Parlament. (sda)