Bund erwartet Anstieg der Asylgesuche

Bern. – «Der Migrationsdruck wird anhalten», sagte BFM-Direktor Mario Gattiker am Donnerstag vor den Medien in Bern. Die vielen Krisenherde weltweit würden sich auch im nächsten Jahr auf den Schweizer Migrationsämtern bemerkbar machen.

Laut Schätzungen des Bundes dürften im kommenden Jahr 27'000 bis 31'000 neue Asylgesuche eingereicht werden. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr werden es zwischen 24'000 bis 25'000 Asylgesuche sein. Fast die Hälfte davon stammt von Flüchtlingen aus Eritrea oder Syrien.

«Wir rechnen damit, dass die Mehrheit der Asylsuchenden schutzbedürftig ist», sagte Gattiker. Schon heute sei die Schutzquote mit 58 Prozent im internationalen Vergleich hoch. «Das bedeutet mehr Aufwand für das Asylverfahren, mehr komplexe Fälle, mehr Kosten.»

Befristete Stellen verlängert

Weil keine Trendwende in Sicht ist, hat der Bundesrat am Mittwoch 100 befristete Stellen im BFM bis Ende 2016 verlängert. Damit soll eine Zunahme des Pendenzenbergs vermieden werden.

Gattiker will noch einen Schritt weitergehen: «Wir wollen die Anzahl Gesuche, welche über ein Jahr hängig sind, bis Ende 2015 auf maximal 1000 abbauen.» Per Ende November 2014 waren rund 5000 hängige Gesuche älter als ein Jahr.

«Es ist realistisch, dass wir dieses Ziel erreichen», sagte BFM- Vizedirektor Pius Betschart. Zu diesem Zweck will er «aussichtslose» Gesuche umgehend behandeln.

Im Jahr 2014 konnte das BFM dank des zusätzlichen Personals mehr Asylverfahren durchführen: Insgesamt wurden gegenüber dem Vorjahr rund 10 Prozent mehr Asylgesuche erledigt. Die Anzahl Erstbefragungen stieg um etwa 11 Prozent, und es fanden 44 Prozent mehr Anhörungen statt.

«Sind an Belastungsgrenze gestossen»

«2014 war ein bewegtes Jahr mit vielen Veränderungen», sagte Gattiker. Bis im Mai habe der Bund mit niedrigeren Asylzahlen gerechnet, dann erfolgte wegen der verschiedenen Krisen ein «schlagartiger Anstieg». Unter dem Strich dürfte die BFM-Prognose von Anfang Jahr mit 24'000 Gesuchen ziemlich genau erreicht werden.

Laut dem BFM-Direktor war das Asylsystem während einiger Monate im Sommer überfordert. «Wir sind im Sommer an die Belastungsgrenze gestossen.» Ein Grund dafür sei gewesen, dass das Dublin-Abkommen nicht mehr so gut wie früher funktioniert habe. «Rückweisungsanträge wurden oft abgelehnt.»

Italien, das Land, in dem die meisten Flüchtlinge eintreffen, sei zu Beginn der Massenanlandungen vor allem mit der Rettung der Flüchtlinge beschäftigt gewesen, gab Gattiker zu bedenken. Viele Personen seien daher nicht registriert worden.

Mittlerweile normalisiere sich die Lage langsam wieder, sagte Betschart. «Wir bemerken, dass wieder vermehrt Fingerabdrücke erfasst werden.» Asylsuchende, die bereits in Italien ein Gesuch gestellt haben, können in den Erststaat zurückgeführt werden.

Massnahmen gegen Missbrauch

«Missbrauch verdient keinen Schutz», sagte Gattiker. Mehrfachgesuche würden daher in der Schweiz umgehend mit der Rückweisung in den Erststaat sanktioniert. Zudem habe das BFM Reisebewilligungen für vorläufig Aufgenommene drastisch eingeschränkt.

«Insgesamt sind wir auf einem guten Weg.» Laut dem BFM haben missbräuchliche Asylgesuche stark abgenommen, der Anteil Schutzbedürftiger hat gleichzeitig zugenommen. (sda)