Bündner decken Kosten auf Strassenverkehrsämtern mit Gebühren

Chur. – Im schweizerischen Durchschnitt verlangten die Strassenverkehrsämter 16 Prozent mehr Gebühren als Kosten anfielen, wie die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV) am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahr waren es 17 Prozent gewesen.

Die EFV hält fest, die Berechnung sei mit methodischen Schwierigkeiten verbunden. Dennoch könne eine klare Differenz zwischen Einnahmen und Kosten als Hinweis auf ein Missverhältnis zwischen Gebühr und Leistung interpretiert werden.

Berücksichtigt werden unter anderem die für Führer- und Fahrzeugausweise sowie für Motofahrzeugprüfungen erhobenen Gebühren. In zehn Kantonen liegen die Gebühreneinnahmen mehr als ein Viertel über den Kosten. Das grösste Missverhältnis herrscht in den Kantonen Genf, Appenzell Innerrhoden, Wallis und Basel-Stadt.

Insgesamt Kosten höher als Gebühren

Das Verhältnis zwischen Gebühren und Kosten errechnet die Finanzverwaltung im Auftrag des Parlaments. Sie untersucht jeweils die Bereiche mit den höchsten Gebühreneinnahmen. Anders als bei den Strassenverkehrsämtern liegen die Gebühreneinnahmen bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung und beim Rechtswesen unter den Kosten.

Der Gebührenindex lag 2012 bei 80 Prozent, ähnlich wie im Vorjahr. Das heisst, dass die Kosten für die betrachteten öffentlichen Leistungen nur zu 80 Prozent durch Gebühren gedeckt waren.

Die Unterschiede zwischen den Kantonen sind indes beträchtlich. Während Basel-Stadt, Solothurn und Graubünden nahezu 100 Prozent der Kosten in den untersuchten Bereichen mit Gebühren decken, finanzieren Genf und Uri weniger als 40 Prozent der Kosten über Gebühren. Viele Leistungen werden in diesen Kantonen über Steuereinnahmen oder öffentliche Unternehmen finanziert. (sda)