Ban ruft Netanjahu zur «Zurückhaltung» bei Palästinenser-Antrag auf

New York. – Ban habe Netanjahu aufgefordert, «mit Verantwortung, Zurückhaltung und Weisheit» zu reagieren, sagte UNO-Sprecher Martin Nesirsky am Mittwoch in New York nach einem Treffen von Ban und Netanjahu. Ban habe auf die «Notwendigkeit historischer Entscheidungen auf beiden Seiten in diesem entscheidenden Moment» hingewiesen.

Der UNO-Generalsekretär habe seine Unterstützung für einen Palästinenserstaat bekräftigt, aber auch seine Einschätzung, dass der einzige Weg dorthin über Verhandlungen laufen könne. Er betonte weiterhin, dass Israel laut Resolution 1860 des Sicherheitsrates verpflichtet ist, die Blockade des Gazastreifens aufzuheben.

Abbas will Ban am Freitag einen Antrag auf Vollmitgliedschaft der Palästinenser bei der UNO überreichen, damit Ban ihn an den Sicherheitsrat weiterleitet. Dort müssen die Palästinenser neun der 15 Mitglieder auf ihre Seite ziehen, darunter alle fünf Veto-Mächte. Die USA haben jedoch bereits ihr Veto gegen den Antrag angekündigt.

Südafrika kündigte seine volle Unterstützung der palästinensischen Initiative an. In seiner Rede in der UNO-Generaldebatte sagte Präsident Jacob Zuma, eine Mitgliedschaft der Palästinenser wäre «ein entscheidender Schritt nach vorne auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten».

Im Zuge der diplomatischen Bemühungen um eine Verhandlungslösung zwischen Israelis und Palästinensern kam US-Präsident Barack Obama am Mittwoch am Rande der UNO-Vollversammlung zunächst mit Netanjahu zusammen, am Abend (Ortszeit) will er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen.

Wie aus Kreisen des US-Aussenministeriums verlautete, will anschliessend Aussenministerin Hillary Clinton zunächst Abbas und dann Netanjahu treffen. Auch Ban hatte sich bereits am Montag mit Abbas getroffen, um über den palästinensischen Antrag zu sprechen. (sda)