Ban Ki Moon sieht in der Schweiz einen starken Partner

Bern/New York. – Er sei froh, dass die Schweiz mehrere Militärbeobachter für die Syrien-Mission zur Verfügung gestellt habe, aber er hoffe, «dass die Schweiz in Zukunft nicht nur Beiträge leistet etwa zur Erreichung der UNO-Millenniumsziele, sondern sich künftig stärker auch bei Blauhelm-Einsätzen engagiert».

Ansonsten war der UNO-Generalsekretär voller Lob für die Arbeit der Schweiz im Rahmen der UNO. «Die Schweiz mag ein kleines Land sein, aber sie ist ein starker Partner. Ich arbeite deshalb sehr gern mit der Schweiz zusammen für die grossen Ziele der UNO», sagte Ban und hob dabei das Schweizer Engagement für die Menschenrechte und für die Entwicklungsziele hervor.

Weiter lobte er, dass die Schweiz sich verpflichtet hat, bis 2015 ihre Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts anzuheben. Zudem verwies er auf den zweiten UNO-Sitz in Genf, die dort angesiedelten zahlreichen UNO-Spezialorganisationen sowie den Menschenrechtsrat.

Die Schweiz habe es in ihren zehn Jahren Mitgliedschaft geschafft, «erstaunlich viele» bedeutende Ämter innerhalb der UNO zu besetzen, sagte der Generalsekretär.

Dabei nannte Ban als Beispiele den früheren Präsidenten der Generalversammlung, Joseph Deiss, die frühere Chefanklägerin der UNO-Tribunale für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda, Carla del Ponte, den früheren Sonderbeauftragten für Sport, Adolf Ogi, sowie die frühere Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Calmy-Rey war von Ban selbst in den UNO-Nachhaltigkeitsausschuss berufen worden.

Die Schweiz und Ban teilen ein weiteres Ziel: Die Reform der UNO und besonders des UNO-Sicherheitsrats. Gefragt, wie er die Chancen für eine Reform beurteilt, zeigte der oberste Diplomat der UNO Ungeduld: «Es geht nicht darum, ob ich persönlich optimistisch oder pessimistisch bin. Es geht darum, dass diese Reform nun endlich stattfindet», sagte Ban.

Die Schweiz sowie vier andere Staaten hatten erst vor einer Woche ihre Reformvorschläge für bessere Arbeitsmethoden und mehr Transparenz im Sicherheitsrat zurückgezogen. Ihr Versuch war am Widerstand der fünf Vetomächte (USA, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China) gescheitert. (sda)