Atombehörde-Resolution gegen Iran

Wien. – Gegen die Resolution stimmte Kuba. Ecuador, Tunesien sowie Ägypten enthielten sich. Die Entschliessung war von den fünf Vetomächten des UNO-Sicherheitsrates - den USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien - sowie von Deutschland vorgelegt worden.

Die Resolution fasst die bisherigen Verfehlungen Teherans und die Forderungen des Westens zusammen. Sie hat keine direkten Folgen, ist aber ein Mittel, um auf diplomatischem Weg den Druck auf den Iran zu verstärken.

Mit der Resolution drückte die IAEA seine «ernsthafte Sorgen» über das iranische Atomprogramm aus, gleichzeitig dringt die UNO-Behörde aber auf eine diplomatische Lösung des Streits.

Zur Begründung hiess es, die Führung in Teheran habe sich geweigert, das Programm einzugrenzen und die wachsenden Sorgen vor der Entwicklung einer Atombombe nicht ausräumen können. Weiter wird der Iran für die Missachtung von UNO-Resolution kritisiert, in denen das Land zur Aussetzung der Uran-Anreicherung aufgefordert wurde. In hochangereichertem Zustand kann das Material zum Bau von Atombomben genutzt werden.

Vor dem Hintergrund von Drohungen Israels, iranische Atomanlagen anzugreifen, kann die Resolution als Bekräftigung des diplomatischen Wegs durch den Westen verstanden werden. Gegenüber Teheran ist es ein Zeichen der Einheit der Weltmächte.

Zuletzt hatte der IAEA-Gouverneursrat im November vergangenen Jahres eine ähnliche Resolution verabschiedet.

Der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh kritisierte die Resolution als kontraproduktiv: «Es wird die Situation nur verkomplizieren und die kooperative Atmosphäre infrage stellen, die wir dringend für die Fortsetzung unserer Arbeit brauchen.»

Teheran habe der IAEA bisher nicht den geforderten Zugang zu Wissenschaftlern und Anlagen gewährt, da der Iran seinerseits nicht die Geheimdienstdokumente bekommen habe, die die Basis für die Anschuldigungen bilden.

Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass der Iran mit seinem Atomprogramm Bomben anstrebt und es nicht wie behauptet nur der Stromerzeugung dient. Das Land arbeitet seit Jahren nicht ausreichend mit der IAEA zusammen, deshalb können die Atomwächter die Existenz eines geheimen Atomprogramms auch nicht mehr ausschliessen. (sda)