Assad erhält auch Schützenhilfe aus China und dem Iran

Damaskus/Genf. – China warf am Montag dem Westen vor, die Opposition zu unterstützen. Die Forderung nach Assads Rücktritt könne einen «grossflächigen Bürgerkrieg» anheizen, der eine ausländische bewaffnete Intervention nötig machen könnte, hiess es im Leitartikel des Zentralorgans der Kommunistischen Partei Chinas «Renmin Ribao».

Wenn der UNO-Sicherheitsrat die Syrien-Resolution verabschiedet hätte, dann hätte das nur zu noch mehr Gewalt geführt, schrieb die Parteizeitung. China hatte mit Russland im UNO-Sicherheitsrat eine Resolution blockiert.

Die beiden Veto-Mächte fühlen sich vom Westen über den Tisch gezogen, weil die NATO im Falle Libyens eine UNO-Flugverbotszone zum Schutze der Zivilbevölkerung aus Sicht Chinas und Russlands ausgenutzt hat, um den Sturz des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafis voranzutreiben.

Der Westen versichert, dass er in Syrien nicht militärisch eingreifen wolle. Allerdings hat die Arabische Liga signalisiert, dass einige Mitglieder dazu bereit seien.

In Israel wurde das Einlaufen iranischer Schiffe in Tartus scharf kritisiert. Vize-Verteidigungsminister Dan Meridor sagte, Assad erhalte Unterstützung aus dem Iran, und Russland und China hätten ihm «die Lizenz zum Töten» gegeben.

Der staatliche iranische Sender Press TV berichtete, die Schiffe seien bereits am Samstag eingetroffen. Der Iran helfe bei der Ausbildung der syrischen Marine, wie es in einem vor einem Jahr unterzeichneten Vertrag vorgesehen sei.

Der Aufstand in Syrien hatte im vergangenen März begonnen. Nach UNO-Schätzungen wurden seitdem über 5600 Menschen getötet. Am Montag wurde bekannt, dass das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) mit beiden Seiten über Kampfpausen verhandelt.

Ziel sei, der Zivilbevölkerung in den von den Unruhen am schwersten betroffenen Regionen lebensrettende Hilfe zu bringen, sagte eine IKRK-Sprecherin der Nachrichtenagentur Reuters. Angestrebt werde eine zweistündige Kampfpause unter anderem in Homs, hiess es in Diplomatenkreisen in Genf. (sda)