Armenische Präsidentenpartei siegt bei Parlamentswahl

Eriwan. – Die Partei Sarkissjans kommt mit Direktmandaten auf 68 Abgeordnete, wie die Wahlleitung in der Hauptstadt Eriwan am Montag bekanntgab. Damit können die Republikaner erstmals alleine regieren, denn das armenische Ein-Kammer-Parlament hat 131 Sitze. Die Regierungspartei legte verglichen mit den letzten Parlamentswahlen um über zehn Prozent beim Wähleranteil zu.

Ihren Wähleranteil gar verdoppeln konnte der bisherige Koalitionspartner der Republikanischen Partei, die Partei Blühendes Armenien des Millionärs und früheren Weltmeisters im Armdrücken, Gagik Zarukjan. Sie erreichte 30,2 Prozent der Stimmen.

Mit 7,1 Prozent nur knapp ins Parlament schaffte es die drittplatzierte Partei des früheren Präsidenten und heutigen Oppositionschefs Lewon Ter-Petrossian.

Die für einen Einzug ins Parlament geltende Fünfprozenthürde übersprangen ausserdem drei weitere kleine Oppositionsparteien. Damit nehmen künftig sechs Parteien im Parlament Einsitz. Bislang waren es fünf.

Insgesamt konnten am Wochenende die 2,5 Millionen Wahlberechtigten unter acht Parteien und einem Parteienblock wählen. Die Wahlbeteiligung wurde mit 62,3 Prozent angegeben.

Die Parlamentswahl galt als Test für die Glaubwürdigkeit der Demokratiebestrebungen in Armenien. Der Urnengang in der früheren Sowjetrepublik wurde aufmerksam beobachtet. 2008 war die umstrittene Präsidentenwahl von blutigen Auseinandersetzungen mit zehn Toten überschattet gewesen.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsandte für die Wahl am Sonntag rund 350 Beobachter. Am Montag lobte sie den offenen Wahlkampf, bei dem Meinungs- und Versammlungsfreiheit gewährleistet gewesen seien. Auch Medien hätten eine ausgewogene Berichterstattung geboten.

Auch die Wahl sei weitgehend fair und friedlich verlaufen, obwohl es kleinere Unregelmässigkeiten gegeben habe. «Armenien verdient Anerkennung für seine Wahlrechtsreformen sowie sein offenes und friedliches Wahlkampfumfeld», erklärte die OSZE.

Gleichwohl kritisierte sie, dass positive Änderungen im Wahlgesetz kaum umgesetzt worden seien. Auch ungenaue Wählerlisten liessen weiter Raum für Manipulationen. Insbesondere beklagte die OSZE Wählerbeeinflussung sowie ein generelles Misstrauen in der Bevölkerung. (sda)