SP wehrt sich gegen die Verschiebung ihrer Motion

Fünf Stadträte für fünf Ressorts»: Unter diesem Titel fordern SP und UGS von Rapperswil-Jona mittels Volksmotion eine Reduktion der Anzahl Stadträte von drei Voll- und vier Nebenamtlichen auf fünf Vollamtliche.

Im Juni müsste abgestimmt werden

Diese müsste eigentlich an der Bürgerversammlung vom 8. Juni zur Abstimmung kommen. Denn seit der Einreichung der 240 Unterschriften im letzten September sind neun Monate verstrichen. Innert dieser Frist muss der Stadtrat eine Volksmotion der Bürgerversammlung vorlegen. Stadtpräsident Martin Stöckling hatte allerdings Anfang Monat erklärt, dass der Stadtrat der Bürgerschaft eine Verschiebung um ein Jahr beantragen wolle.

Grund: Das Geschäft habe keine Dringlichkeit, da eine Umsetzung der Reform ohnehin erst auf die neue Legislatur Anfang 2021 möglich wäre. Und nicht bereits auf Anfang 2019, wie von den Initianten gefordert. Zudem wird erst am 21.  Mai das siebte Mitglied des Stadtrats gewählt. «Es macht keinen Sinn, drei Wochen nach der Wahl des siebten Mitglieds bereits wieder über die Reduktion des Stadtrats abzustimmen», formulierte Stöckling die Meinung der Behörde.

SP fordert Behandlung im Juni

Bei der SP stösst das auf wenig Verständnis. «Die Behandlungsfrist läuft im Juni ab», stellt Co-Präsident Daniel Kamm nüchtern fest. «Wir sehen keinen triftigen Grund, wieso eine Debatte und eine Abstimmung über unsere Volksmotion verschoben werden sollten.» Entsprechend werde sich die SP für eine Behandlung der Motion an der Bürgerversammlung vom Juni einsetzen. Unterstützung dürfte sie dabei von der UGS erhalten, die beim Unterschriftensammeln mithalf.

Dass ein neues Stadtratsmodell erst auf die nächste Amtsdauer eingeführt werden könne, nehme man zur Kenntnis, sagt derweil SP-Mann Kamm. «Ob die Diskussion darüber im Juni oder in einem Jahr stattfinden wird, soll die Bürgerschaft entscheiden.»