Londoner Ausschuss zweifelt an Erdogans Putsch-Vorwürfe gegen Gülen

Die Darstellung der Gülen-Anhänger als alleinige Urheber des Putschversuchs im Juli 2016 durch die türkische Regierung sei «nicht durch öffentlich zugängliche Nachweise belegt», heisst es in dem Bericht. Gleichzeitig könne aber auch das Gegenteil nicht bewiesen werden.

Der Ausschussbericht stellt damit in erster Linie dem britischen Aussenministerium unter Boris Johnson ein vernichtendes Zeugnis aus. Das Ministerium habe nicht die Kapazitäten, um zu bewerten, wer für den gescheiterten Putsch im Juli 2016 verantwortlich war, heisst es dort. Trotzdem habe Grossbritannien die Darstellung der türkischen Regierung «scheinbar weitgehend ohne Prüfung» akzeptiert.

Grossbritannien riskiere es, so dazustehen, als stelle es seine Besorgnis über Menschenrechte dem Wunsch nach einer «strategischen» Beziehung mit der Türkei hinten an", schreiben die Parlamentsmitglieder.

Sie werfen dem Aussenministerium vor, die Verhaftungswelle und Repressionen in der Türkei nach dem Putschversuch stillschweigend zu akzeptieren. «Die Zahl der Menschen, die bestraft wurden, ist aussergewöhnlich und ihre Mittel, sich rechtlich zur Wehr zu setzen, sind nicht ausreichend», heisst es in dem Bericht.