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Yildirim verteidigt Präsidialsystem bei Auftritt in Deutschland

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hat bei einem Auftritt im westdeutschen Ruhrgebiet für das geplante Präsidialsystem geworben. Yildirim verbot sich dabei Kritik an der Verfassungsreform.

Südostschweiz
18.02.17 - 16:24 Uhr
Politik
Der türkische Premier Yildirim bei seinem Auftritt im westdeutschen Oberhausen.
Der türkische Premier Yildirim bei seinem Auftritt im westdeutschen Oberhausen.
KEYSTONE/EPA/SASCHA STEINBACH

«Sie sagen, dass ein Ein-Mann-System kommt», sagte Yildirim vor Tausenden Zuschauern am Samstag im nordrhein-westfälischen Oberhausen über Kritiker der Reform. «Gibt es in Deutschland etwa zwei Kanzler? In einem Präsidialsystem gibt es natürlich nur einen Präsidenten. Auf einem Schiff kann es nicht zwei Kapitäne geben.»

Das türkische Volk soll am 16. April über eine Verfassungsreform zur Einführung des Präsidialsystems abstimmen. An der Abstimmung können sich auch im Ausland lebende Türken beteiligen. In Deutschland leben rund 1,41 Millionen wahlberechtigte Türken.

Das Präsidialsystem würde dem Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht verleihen. Kritiker befürchten ein Ende der Demokratie in der Türkei.

Yildirim forderte die in Deutschland lebenden Türken zu «sehr hohem Selbstbewusstsein» auf. «Ich möchte, dass ihr euren Pass der Republik Türkei und eure Identität mit Stolz tragt», sagte er. Zugleich rief er sie dazu auf, Deutsch zu lernen und von ihrem politischen Mitspracherecht Gebrauch zu machen.

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