Bissige Töne aus Zürich – und das wegen Olympia
Der Zürcher Gemeinderat ist sauer auf den Bündner Regierungsrat Jon Domenic Parolini. Sie werfen ihm so einiges vor – unter anderem Arroganz.
Der Zürcher Gemeinderat ist sauer auf den Bündner Regierungsrat Jon Domenic Parolini. Sie werfen ihm so einiges vor – unter anderem Arroganz.
von Pierina Hassler
Nein, der Zürcher Gemeinderat hat mit Graubündens Olympiakampagne nichts am Hut. Nein, der Zürcher Gemeinderat lässt nicht mit sich reden. Und ja, die Abneigung, zusammen mit den Bündnern im Olympiaboot zu sitzen, reicht von rechts über grün zu links. Die letzte Abfuhr bekamen unsere Olympiabefürworter letzten Donnerstag zu spüren (Ausgabe vom 19. Januar). Die Pläne wurden an der ordentlichen Gemeinderatssitzung in der Luft zerrissen. Daniel Regli von der SVP sagte zum Beispiel, das Projekt sei schlecht aufgestellt. Eine schwache Trägerschaft versuche alle vier Jahre, etwas auf die Beine zu stellen. «Das Geld dazu haben sie aber nicht.»
Im Keim erstickt
Auf die geballte Ladung Kritik aus dem Unterland reagierte der Bündner BDP-Regierungsrat Jon Domenic Parolini gelassen. «Nun ja», sagte er, «da war eine Diskussion im Zürcher Gemeinderat. Unser Gesprächspartner ist aber der Stadtrat.» Man werde eine allfällige formelle Reaktion der Stadtexekutive abwarten, so Paro- lini.
Diese Aussage kommt beim Stadtzürcher Parlament gar nicht gut an. Die Reaktionen sind alles andere als gelassen. SP-Gemeinderat Marco Denoth sagt sogar, das Zitat von Herrn Parolini hätte ihn kurz an der Decke kleben lassen. «Was ist denn das für eine Arroganz?», fragt er. Denoth war es übrigens, der das gemeinsame Olympiafeuer schon im Keim erstickt hat. Wegen seiner dringlichen Interpellation mit sieben Fragen an den Stadtrat konnte das Thema überhaupt vor der Olympiaabstimmung vom 12. Februar im Zürcher Gemeinderat diskutiert werden.
Eine klare Abfuhr
Auch SVP-Gemeinderat Stefan Urech ist wegen Parolinis Aussage der Kragen geplatzt. Es gehe nicht an, dass der Bündner Regierungsrat nach der klaren Abfuhr des Gemeinderates zu Protokoll gebe, dass er ja sowieso nur mit dem Stadtrat diskutiere. In einem Leserbrief (Seite 12) schreibt er: «Diese arrogante Haltung stösst mir als Gemeinderat sauer auf, denn sie zeugt von einem fragwürdigen Demokratieverständnis.»
Hohes Demokratieverständnis
Zum Frontalangriff aus Zürich sagt Parolini: «Mit meiner Aussage habe ich in keiner Weise die Kompetenz des Gemeinderats infrage gestellt. Ich habe sehr wohl ein hohes Demokratieverständnis und akzeptiere die Funktion und auch die Trennung der Aufgaben zwischen Gemeinde- und Stadtrat.» Stadtrat Gerold Lauber habe ihm aber bestätigt, dass die Stadtregierung im Rahmen der stadträtlichen Kompetenzen bereit sei, die Bündner Regierung bei einem Ja der Stimmberechtigten am 12. Februar zu unterstützen. «Falls wir nach wie vor daran interessiert seien.»
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