UNO-Vermittler hofft auf baldige Verhandlungen in Genf

Die Schutzmächte der Feuerpause sollten einen Mechanismus schaffen, um die Stärkung und Entspannung der Waffenruhe umzusetzen, sagte der Sondergesandte gemäss UNO-Angaben in seiner Ansprache zur Eröffnung der neuen Gespräche in der Hauptstadt Kasachstans.

An einem solchen Mechanismus habe es in der Vergangenheit gemangelt. Die im Dezember von Russland und der Türkei - den Schutzmächten für Regierung und Rebellen - ausgehandelte Waffenruhe habe die Gewalt zwar deutlich zurückgehen lassen, sie aber nicht gänzlich beendet.

De Mistura kritisierte Belagerungen, die von beiden Konfliktparteien angewendet werden, als inakzeptable Kriegsmethoden. Hunderttausende Menschen in Syrien sind belagert, viele von ihnen hungern und haben keinen Zugang zu sauberem Wasser oder Medikamenten.

Auch der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier sieht in den Syrien-Gesprächen in Astana nur ein Zwischenschritt auf der Suche nach einer politischen Lösung für das Bürgerkriegsland. Die politische Lösung für Syrien könne seiner Meinung nach nur in Genf unter Beteiligung der internationalen Support-Group gefunden werden, sagte Steinmeier am Montag in Berlin. De Mistura möchte die Genfer Gespräche am 8. Februar wieder aufnehmen.

Nicht zu viel erwarten

Regionale Akteure und Nachbarn müssten in den Verhandlungen mit am Tisch sitzen, sagte Steinmeier. Auch Europa als Nachbar und Zufluchtsort vieler Flüchtlinge habe natürlich den Anspruch, an einer Friedenslösung beteiligt zu sein. Bei den Gesprächen in Astana gehe es indes vorwiegend um die militärische Kooperation zwischen der Türkei, Russland, dem Iran und anderen.

Die Türkei warnte vor zu hohen Erwartungen an die Syriengespräche in Astana. Die Konfliktparteien befänden sich seit sechs Jahren im Krieg, sagte Vize-Regierungschef Numan Kurtulmus am Montag nach einer Kabinettssitzung in Ankara. Da dürfe eine Lösung in ein oder zwei Tagen nicht erwartet werden.

In Astana lehnte die syrische Opposition direkte Gespräche mit der Delegation von Präsident Baschar al-Assad ab. Zudem sei man nur bereit, über eine Absicherung der geltenden Waffenruhe und humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in Syrien zu sprechen.