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Verhärtete Fronten: Bei der Birchwiese in Rieden geht nichts mehr

Auf der Birchwiese in Rieden soll eine Grossüberbauung zu stehen kommen: Neun Doppel-Einfamilienhäuser plant die D. Werner GmbH oberhalb des Dorfzentrums. Seit geraumer Zeit ist das Projekt blockiert. Die Planer sehen sich von Gommiswalds Behörde schikaniert und sprechen von Willkür. Diese dagegen sieht sich im Recht.

Südostschweiz
26.10.16 - 15:48 Uhr
Politik

Ein Wohnquartier mit neun Doppeleinfamilienhäusern, einer Tiefgarage und einem Kinderspielplatz – das ist das geplante Bauprojekt im Gebiet Birch oberhalb des Riedner Dorfzentrums. Der Baustart war ursprünglich auf das Frühjahr 2012 gesetzt. Doch die Birchwiese ist noch immer grün, das Projekt blockiert.

Grund für die Baublockade waren zunächst verschiedene Einsprachen. Viermal reichte die Bauherrschaft dafür ein überarbeitetes Bauprojekt ein. Eines der Häuser musste komplett umgeplant werden.

«Wir haben nichts mehr gehört»

Neben den Einsprachen gab es zusätzliche Auflagen, die das Bauprojekt gemäss den Gemeindebehörden «nicht erfüllte». Denn das Dorf Rieden ist im Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder von nationaler Bedeutung (Isos) aufgeführt. Dieses ist seit dem 1. Mai 2010 für den Kanton St. Gallen in Kraft.

«Das ursprüngliche Überbauungsprojekt hat mit den geplanten Stützmauern und Hecken der Umgebungsgestaltung sowie in der architektonischen Ausgestaltung der Häuser gegen den Schutzgedanken des Isos verstossen», erklärt der Leiter der kantonalen Denkmalpflege, Michael Niedermann.

Zurück auf Feld eins?

Deswegen hätten die Bauherren das Projekt erneut abändern müssen. Dann hätten sie ein neues oder überarbeitetes Baugesuch einreichen können, erklärt Niedermann. «Seit 2014 hat die Denkmalpflege jedoch nichts mehr von den Bauherren gehört.»

Das sei auch sein letzter Kenntnisstand, sagt Gommiswalds Gemeindepräsident Peter Hüppi: «Seit 2014 ist bezüglich des Grossprojekts im Birch nichts mehr gegangen. Es wurde kein neues Baugesuch eingereicht.» An einer Überbauung im Gebiet Birch sei die Gemeinde aber sehr interessiert.

Diesen Aussagen widerspricht die Planerin des Bauprojekts, die D. Werner GmbH aus Oberägeri. Es sei die Gemeinde Gommiswald, welche das Bauprojekt blockiere: «Wir arbeiten seit fünf Jahren an diesem Projekt, ha-

ben aber nie einen anfechtbaren Entscheid erhalten. Wieso sollten wir also etwas Neues einreichen, wenn unser ursprüngliches Vorhaben nie offiziell abgelehnt wurde?»

«Ich sehe das als reine Schikane»

Dass Werner auf einen anfechtbaren Entscheid wartet, versteht Rolf Thoma, Gemeindeschreiber in Gommiswald, nicht. Ein solcher sei vonseiten der Bauherrschaft bis dato nicht verlangt worden: «Im Juni 2015 wurde dem Bauherr mitgeteilt, dass ohne Gegenbericht das Baugesuch abgeschrieben werde.»

Daraufhin habe sich dieser gemeldet und gesagt, er würde an seinem Baugesuch festhalten. «Es ist für die Gemeinde Gommiswald deshalb noch immer pendent», so Thoma. Wenn Werner einen definitiven Entscheid möchte, dann müsse er einen solchen verlangen, sagt Thoma.

Für Bauherr Werner ist der fehlende schriftliche Entscheid «nicht das einzige Problem», welches der Umsetzung des Projekts im Weg steht. «Die Gemeinde Gommiswald verlangt wegen der Isos-Richtlinien einen Überbauungsplan.» Die Erstellung eines solchen Planes und die folgenden nötigen Schritte «würden das Grossprojekt aber zusätzlich um vier bis fünf Jahre» zurückwerfen.

Das Bauvolumen des ursprünglichen Projekts dürfte zwischen zwölf und 15  Millionen Franken betragen. Schon jetzt würden sich die Mehrkosten «in die Hunderttausende» belaufen. Die Verantwortlichen der Gemeinde seien sich über die Konsequenzen für die Bauherren bewusst, so Werner weiter. «Ich sehe das als reine Schikane.»

Der Grund, wieso nicht schon zu Beginn ein Überbauungsplan eingereicht wurde, liege daran, dass Rieden – vor der Fusion mit Gommiswald – als eigenständige Gemeinde nie einen solchen verlangt habe. «Damals wussten wir nicht einmal, dass das Gebiet Isos-geschützt ist. Erst seit der Fusion im Jahr 2013 legen uns die Behörden immer grössere Steine in den Weg», klagt Werner.

Tatsächlich geriet das Projekt gemäss Unterlagen der Gemeinde Gommiswald ab der 5.  Auflage des Baugesuches im Oktober 2013 ins Stocken. Mit der Fusion habe das jedoch nichts zu tun (siehe auch Kasten), versichert Thoma: «Gegen das Projekt gingen mehrere Einsprachen ein. Dabei wurde unter anderem geltend gemacht, dass sich das betroffene Gebiet im Isos befindet, was zutrifft.»

Plan nicht vorgeschrieben

In Absprache mit der kantonalen Denkmalpflege sowie dem Amt für Raumentwicklung sei die Gemeinde im Januar 2014 zum Schluss gekommen, «dass für das Projekt auf der Birchwiese ein Überbauungsplan benötigt wird», wie Thoma sagt. Die Bauherrschaft sei darüber ebenfalls im Januar 2014 informiert worden.

Gemäss Thoma würde dies das Bauprojekt nicht wesentlich zurückwerfen. «Hätte der Bauherr damals einen Überbauungsplan in Auftrag gegeben, läge dieser wahrscheinlich schon vor.»

Denkmalpfleger Niedermann sieht es anders als die Gommiswalder Behörde: Grundsätzlich schreibe das Isos keinen Überbauungsplan vor. «Es liegt im Ermessen der Gemeinde, ob sie einen Überbauungsplan verlangt oder nicht.» Bauherr Werner hält daher

an seinem Standpunkt fest und sagt: «Ohne Fusion hätten wir schon lange gebaut.»

Ob sich die beiden Parteien einigen können, ist ungewiss. Stutzig machen muss die Tatsache, dass das betroffene Grundstück auf der Website der Klotz Immobilien zum Verkauf angeboten wird …

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