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Gewählt ist ... und viele lange Diskussionen

Wahlen, Departementsverschiebungen und die Lockerung beim Schutz vor Passivrauchen sind die vermeintlich interessantesten Geschäfte der Augustsession des Bündner Grossen Rates. Doch vielleicht kommt es ja auch ganz anders, als man denkt.

Südostschweiz
31.08.16 - 07:30 Uhr
Politik

Heute Mittwoch beginnt die Augustsession des Grossen Rates des Kantons Graubünden. Das Parlament befasst sich mit Wahlen und Gesetzesrevisionen, Aufträgen und Anfragen. Und am Samstag gehts zur Standespräsidentenfeier. Was trocken tönt, sorgt für Freude und Ärger. Und ganz nebenbei haben die von uns gewählten oder eben nicht gewählten Politiker sicherlich auch Spass an der Arbeit.

Nachfolgend die wichtigsten Themen der Augustsession:

Der Mittwoch beginnt mit Fraktionssitzungen. Nach dem Mittag tagt die Präsidentenkonferenz, ehe die übrigens öffentliche Session im Grossratsgebäude in Chur eröffnet wird. Die Wahl des vorgeschlagenen Michael Pfäffli (FDP) aus St. Moritz zum Standespräsidenten und Nachfolger von Vitus Dermont (CVP) aus Laax, sowie seinem Stellvertreter Martin Aebli (BDP) aus Pontresina bilden die ersten Höhepunkte der vierten von insgesamt sechs Sessionen im Jahr 2016.

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Vitus Dermont (links) und Michael Pfäffli. Archivbild

Anschliessend wird über die Teilrevision des Gesetzes über das Arbeitsverhältnis der Mitarbeitenden des Kantons Graubünden beraten. Dabei geht es im Wesentlichen um eine Erhöhung der Flexibilität bei der Lohnentwicklung, die Schliessung von Regelungslücken und Anpassungen an veränderte Anforderungen aufgrund des höherrangigen Rechts sowie eine punktuelle Modernisierung der Anstellungs- und Arbeitsbedingungen damit der Kanton ein attraktiver Arbeitgeber bleibt.

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Die kantonale Verwaltung will ein attraktiver Arbeitgeber bleiben. Archivbild

Der Donnerstag startet laut dem Arbeitsplan mit Wahlen für das Kantonsgericht und das Verwaltungsgericht sowie die Schlichtungsbehörde. Noch vor der Mittagspause ist für die 120 Parlamentarier die vermeintlich interessanteste Vorlage traktandiert, die Totalrevision des Gesundheitsgesetzes. Sie beinhaltet die umstrittene Angleichung beim Schutz vor Passivrauchen an das entsprechende Gesetz des Bundes. Gesundheitsorganisationen sind mit der Streichung von Absatz 3 im Artikel 10 nicht einverstanden.

Nach der Mittagspause ist eine weitere emotionale aber unbestrittene Gemeindefusion traktandiert. Grono, Leggia und Verdabbio in der Region Moesa fusionieren zur Gemeinde Grono. Danach hat Graubünden noch 112 Gemeinden. Die 2010 verabschiedete Gemeinde- und Gebietsreform sieht längerfristig die Reduktion von 180 auf 50 Gemeinden vor.

Missing umfrage.

Danach folgen die Beratung von Aufträgen und Anfragen. Vermeintlich spannend könnte jener von Silvia Casutt-Derungs (CVP) aus Falera betreffend Überprüfung der Departementszuteilung des Amtes für Natur und Umwelt sein. Dabei soll dieses aus dem Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement von Regierungsrat Martin Jäger ins Departement für Volkswirtschaft und Soziales von Jon Domenic Parolini verschoben werden. Als Gründe werden kürzere Wege und einfachere Abläufe angegeben. Kritiker sehen eine Schwächung des Umweltschutzes in der Vorlage.

Am Freitag ist die Fragestunde traktandiert. Diese bringt regelmässig interessante Punkte und Diskussionen. Ferner behandelt der Rat eine Petition des Bündner Mädchenparlaments, das unbegleitete minderjährige Asylsuchende in Gastfamilien platzieren will. Man darf auf die Voten im Rat gespannt sein.

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Das Parlament behandelt eine Petition des Bündner Mädchenparlaments. Archivbild

Am Samstagvormittag werden traditionsgemäss ein paar wenige Anfragen behandelt, ehe sich das Parlament zur Standespräsidentenfeier in dessen Wohngemeinde aufmacht. (phw)

«suedostschweiz.ch» tickert während der Session. Auch Radio Südostschweiz, TV Südostschweiz und die Zeitung «Südostschweiz» berichten über die Augustsession.

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