Estland sucht neues Staatsoberhaupt

Dem estnischen Parlament ist es auch im zweiten Versuch nicht gelungen, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Bei der Abstimmung in der Volksvertretung Riigikogu konnte am Dienstag keiner der drei Kandidaten die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit der 101 Abgeordneten auf sich vereinen. Noch am Nachmittag wollten die Parlamentsmitglieder in Tallinn zu einem dritten Wahlgang zusammenkommen.

Für den ehemaligen EU-Kommissar Siim Kallas stimmten 45 Abgeordnete, während Ex-Bildungsministerin Mailis Reps von der oppositionellen linksgerichteten Zentrumspartei 32 Stimmen erhielt. Zwischen den beiden kommt es nun im dritten Wahlgang zu einem Duell. Der von zwei konservativen Parteien nominierte Jurist Allar Jõks kam bei der Geheimwahl auf 21 Stimmen.

Entscheid nicht im Parlament?

Bereits im ersten Wahlgang am Montag erreichte niemand die nötigen 68 Stimmen, nachdem sich die Regierungskoalition im Vorfeld nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen konnten. Mit 59 Sitzen im Parlament könnte das Dreierbündnis diesen auch nicht ohne das ebenfalls nicht geschlossene Oppositionslager durchboxen.

Beobachter erwarten deshalb, dass eine Entscheidung über das neue Staatsoberhaupt nicht im Parlament fallen wird. Danach muss ein Wahlgremium abstimmen. Dieses muss binnen eines Monats einberufen werden und besteht mehrheitlich aus Kommunalpolitikern. Dabei dürfen auch neue Kandidaten benannt werden.

Der amtierende Präsident Toomas Hendrik Ilves kann nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht erneut zur Wiederwahl antreten. Das Staatsoberhaupt hat in Estland vorwiegend repräsentative Aufgaben.