Bericht entlastet Sicherheitspersonal

Mit der Untersuchung betraut worden war alt Bundesrichter Michel Féraud. Am Dienstag präsentierte er in Bern vor den Medien seinen Bericht. Nach Angaben von Féraud gebe es keine konkreten Hinweise für körperliche Misshandlungen oder Gewalt gegenüber Asylsuchenden, teilte das SEM in einem Communiqué mit.

Féraud untersuchte nach Angaben des Staatssekretariats für Migration (SEM) acht konkrete Vorfälle. In einem Fall dokumentiert der Bericht eine verbale Entgleisung, in einem zweiten eine unverhältnismässige Massnahme - ein Asylbewerber musste 20 Minuten lang im Freien in der Kälte stehen. Diesen Kritikpunkt nehme das SEM ernst.

In fünf Fällen konnte der Verdacht von Gewaltanwendung dagegen nicht erhärtet werden. In einem Fall ist noch ein Verfahren hängig. Der frühere Bundesrichter Féraud macht in seinem Bericht jedoch auch Empfehlungen. Unter anderem pocht er mit Blick auf traumatisierte oder renitente Asylsuchende auf die entsprechende Weiterbildung des im Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) Kreuzlingen eingesetzten Sicherheitspersonals.

Undercover-Reportage

Anlass für die Ermittlungen waren Vorwürfe in der «SonntagsZeitung» von Mitte Januar. Diese veröffentlichte den Bericht eines deutschen Journalisten, der sich als Asylsuchender ausgegeben hatte. Der Undercover-Journalist schilderte Missstände im EVZ Kreuzlingen. Unter anderem berichtete er von Gewalt gegenüber Asylsuchenden.

Das SEM hielt damals fest, wenn ihm Berichte über kritische Vorfälle vorlägen, würden diese gründlich und sorgfältig abgeklärt. Nach Erscheinen des Artikels hatte das SEM damit begonnen, die Vorwürfe zu prüfen. In der Folge weitete es die Untersuchung aus und vergab sie an Michel Féraud.

Schon kurz nach Publikation des Artikels kam das SEM zum Schluss, dass einige Vorwürfe «jeder Grundlage entbehren». So hätten interne Abklärungen gezeigt, dass es ein umfassendes Beschäftigungsprogramm für Jugendliche und Kinder gebe, so das SEM. Der Journalist hatte die Betreuung der Kinder bemängelt.

Weiter kritisierte er, dass es keinen Gebetsraum gebe im Zentrum. Das trifft laut dem SEM nicht zu: Kreuzlingen verfüge über einen Andachtsraum, der Asylsuchenden aller Konfessionen offen stehe. Es könne aber vorkommen, dass dieser als Schlafzimmer genutzt werden müsse.

Ein weiterer Vorwurf betraf Durchsuchungen, welchen sich Asylsuchende unterziehen müssten. Dazu hielt das SEM fest, solche Durchsuchungen dienten ausschliesslich der Sicherheit im Zentrum.