Zusammenhalt der EU stärken
Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts des geplanten Brexits enger kooperieren, um den Zusammenhalt der EU zu stärken. Das erklärten die Aussenminister zum 25-jährigen Bestehen des Weimarer Dreiecks, einem aussenpolitischen Gesprächsforum der drei Länder.
Deutschland, Frankreich und Polen wollen angesichts des geplanten Brexits enger kooperieren, um den Zusammenhalt der EU zu stärken. Das erklärten die Aussenminister zum 25-jährigen Bestehen des Weimarer Dreiecks, einem aussenpolitischen Gesprächsforum der drei Länder.
«In Anbetracht der beispiellosen Herausforderungen für Europa erachten wir es für erforderlich, die Zusammenarbeit zu intensivieren und ihr einen neuen Impuls zu geben», heisst es in einer gemeinsamen Erklärung von Frank-Walter Steinmeier, Jean-Marc Ayrault und Witold Waszczykowski vom Sonntag.
Noch in diesem Jahr soll erstmals seit fünf Jahren ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs im Format des Weimarer Dreiecks stattfinden. Als gemeinsame Handlungsfelder sind in der Erklärung die Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie die Wirtschafts, Energie- und Beschäftigungspolitik genannt.
Das Streitthema Flucht und Migration kommt zwar als eine «der grossen Herausforderungen unserer Zeit» vor. Die Aussenminister gehen aber nicht näher auf Lösungsmöglichkeiten ein. Polen zählt in der Europäischen Union zu den schärfsten Gegnern der Flüchtlingspolitik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel.
«Wir wissen, dass es keine einfachen Lösungen für die genannten Herausforderungen gibt», heisst es in der Erklärung. «Wir sind jedoch entschlossen, sie gemeinsam anzugehen, im Geiste eines erneuerten gegenseitigen Vertrauens.»
Strategische Unabhängigkeit von USA
Die drei Länder wollen der EU sicherheitspolitisch eine «echte strategische Unabhängigkeit» von den USA verschaffen. Dazu gehöre eine Stärkung der europäischen Rolle in der NATO und eine wettbewerbsfähige Rüstungsindustrie.
Wirtschaftspolitisch setzten sich die drei Minister unter anderem für weitere strukturelle Reformen ein, um die Attraktivität Europas für internationale Investitionen zu erhöhen. Zudem wollen sie die Harmonisierung der Steuer- und Sozialsysteme beschleunigen.
Das Weimarer Dreieck war am 28. und 29. August 1991 bei einem Treffen der damaligen Aussenminister Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im thüringischen Weimar gegründet worden. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die NATO. Zuletzt hat das Format an Bedeutung verloren.
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